Durch Wiederholungen soll man ja lernen, sie sollen trainieren und man kann damit Meter machen (in jede Richtung). Aufgrund der Häufigkeit des Auftretens eines Begriffes in den letzten Jahren habe ich mich diesem einmal zugewendet. Nach eingehender Recherche möchte ich Ihnen einen Kurzüberblick dazu an die Hand geben. Es soll hier um den allseits beliebten und mittlerweile schon irgendwie abgedroschen klingenden Begriff verfassungswidrig gehen. Dies aber vorrangig ohne rechtliche Würdigung anderer Begriffe und Umstände nach 1945 (Scherze ausgenommen).
Eine Verfassung nach Wikipedia ist das (geltende; lt. Autor) zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates und regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung, die Beziehung zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und Pflichten. Widrig bezeichnet den Umstand sich gegen jemanden oder gegen etwas zu richten bzw. steht als Synonym für misslich, nachteilig, unangenehm, ungünstig oder auch besch…eiden. Somit kann man kurz gefaßt sagen, daß verfassungswidrig ungünstig gegen die bzw. unvereinbar mit der zentralen staatlichen Rechtssituation meint. Oder salopp formuliert, es ist ein besch…eidendes Recht, was wir da haben.
Wissen eigentlich BRD-Politiker noch, was sie tun und wovon sie reden? Es ist seit Jahren eindeutig zu erkennen, daß sie nicht mehr die Interessen des deutschen Volkes vertreten. Vielmehr versuchen Sie, Ihre „Scheindemokratie“ unter Vortäuschung falscher Tatsachen und unter massiver Rechtsbeugung dem deutschen Volk, insbesondere über die Massenmedien, verständlich zu machen. Das vielgepriesene Grundgesetz für die BRD, das bis zum heutigen Tag die Handschrift der Siegermächte des zweiten Weltkrieges trägt (Artikel 79 Grundgesetz), sieht ja auch nicht vor, daß das deutsche Volk an wichtigen, staatspolitischen Entscheidungen teilnehmen kann. Der Artikel 38 (1) des Grundgesetzes definiert zwar, wie Abgeordnete gewählt werden, nämlich in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl, sieht aber ein sogenanntes Listenwahlrecht nicht vor, wodurch sich aus staatsrechtlicher Betrachtungsweise eine Vielzahl von Fragen über die Rechtmäßigkeit der Wahlen und der verabschiedeten Gesetze im Bundestag ergeben. Ferner heißt es, Bundestagsabgeordnete „… sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Wenn man so will, handelt es sich um einen „Freibrief“ für Abgeordnete des Bundestages – der Abgeordnete ist für seine politischen Entscheidungen, die er auch gegen das deutsche Volk trifft, nicht in die Haftung zu nehmen. Offensichtlich gehen Abgeordnete des Bundestages mit dieser ihnen zugedachten Rechtsstellung oftmals äußerst gewissenlos um. Frau Merkels Äußerung: „Wen interessiert das Geschwätz von gestern“, spricht für sich. Geht es andererseits z.B. um Einsichtnahme in die Wasserverträge in Berlin, ist es mit den Rechten auf einmal nicht mehr weit her. Dann muß ein Abgeordneter im Vorfeld eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben, bevor er in einem abhörsicheren Raum unter Aufsicht Einblick nehmen kann …
Einmal mehr begehen wir den großen Feiertag der "Deutschen Einheit". Mittlerweile hat man sich fast schon an diese falsche Terminologie gewöhnt. Warum auch nicht? Wir schicken schließlich keine Söldner oder Soldaten nach Afghanistan, sondern "Friedenstruppen". Wir kürzen und streichen marode Renten- und Krankenversicherungen und nennen dies "Reform". Die explodierende Verschuldung bekommen wir in den Griff, indem wir "weniger neue Schulden aufnehmen", und wir freuen uns über jede weitere "Tafel e.V.", die eröffnet wird, ohne zu fragen, warum diese gigantische Armenspeisung in einem doch so reichen Land überhaupt notwendig ist. Mittlerweile kann keine Wortschöpfung bis hin zum unsäglichen "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" sinnlos genug ersonnen werden, kein Kredit, keine Garantie und keine Bürgschaft muß uns Sorgen machen - es ändert sich doch dadurch nichts. Oder doch? Ja, dieses ungute Gefühl macht sich nun ganz langsam auch bei den Schaukelpferdgemütern breit.
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
Wir suchen für unser Berliner Büro 15 ehrenamtliche Mitarbeiter, die bereit sind, uns fünf Stunden pro Woche zu unterstützen.
Es handelt sich um kleine überschaubare Aufgaben, die wenn sie gut verteilt sind, auch ohne weiteres zu bewältigen sind.
Die Arbeitsplätze sind vorhanden und wer sich bei uns nicht wohl fühlt ist selber schuld.
Ideal sind Meldungen aus Berlin Hohenschönhausen und Prenzlauer Berg, um die Wege so kurz wie möglich zu halten.
Wer also als Bürokauffrau / mann, Sekretärin, Telefonist, Verwaltungsfachangestellter eine Ausbildung hat oder über ein gutes Organisationstalent verfügt, den bitten wir sich bei uns unter
Funkfernsprecher: 0176- 39 01 34 15
oder über
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
zu melden.
Für jede Unterstützung sind wir in jedem Falle dankbar.
Die Exilregierung Deutsches Reich
(Und täglich grüßt das Murmeltier oder eine nie endende Geschichte)
So oder so ähnlich müssten wir uns alle heute fühlen: ständig wiederkehrende „politische“ Aussagen, ständig wechselnde Meinungen (nach dem Motto: was geht mich mein Geschwätz von gestern an), mindestens fünf verschiedene Aussagen zu einem Thema, dauerhafte Berieselung mit Propaganda aus den Anstalten usw.
Wer bei der heutigen Lebensweise und Gestaltung der Gesellschaft von oben herab nicht irgendwann durchdreht, der ist schon gleichgeschaltet. Oder er hat die Wahrheit erkannt und gibt sie weiter.
Was haben wir uns nicht aufgeregt über den Kopierer. Was war das nicht für eine schlimme Sache, als die faule Silvi geschummelt hat. Was haben Sie dabei gedacht? Und worauf haben Sie dabei geachtet? Sind Sie sicher, daß Sie alles aufmerksam verfolgt haben? Ich sage NEIN !!!