Die Enthüllungen von Edward Snowden über die globale Internet – Überwachung der NSA (National Security Agency) sorgt immer wieder weltweit für Empörung. Es ist unglaublich – unser Land ist für die USA kein gleichberechtigter Partner, sondern wird wie ein Hort des Terrorismus behandelt. Das, was Snowden über die Kontrollwut der NSA zu sagen hatte, betraf vornehmlich Deutschland. Wir sind das offiziell deklarierte Angriffsziel einer totalen Überwachung, zusammen mit unseren kontinentaleuropäischen Freunden. Hier wird die Feindstaatenklausel der Vereinten Nationen im Bezug auf Deutschland in der NSA – Zentrale Fort Meade aktualisiert gehalten. Die Enthüllungen von Snowden zeigen allen Völkern, dass die USA eine Kolonial – Diktatur errichtet haben. Die USA sind zu einem Staat mutiert, der glaubt, über dem Gesetz zu stehen. Ein Staat wie die USA, der sich vorbehält, wen auch immer, wo auch immer zu überwachen, zu lokalisieren und bei Bedarf mittels Drohnen in die Luft zu sprengen, bringt sein zunehmend aggressives Wesen zum Ausdruck.
Jeder, der sich nicht der US-Politik unterordnet, der sie anprangert, ihr widerspricht oder sie offenlegt, ist ein Staatsfeind und wird von den USA auch unter Barack Obama gejagt. Die USA betrachten uns einerseits als Partner und Freund – so oftmals von BRD Politikern und Medien hervorgehoben – und zugleich als Angriffsziel – ein Widerspruch, der eine Vielzahl von Fragen mit Notwendigkeit aufkommen läßt. Das Angriffsziel der USA gegen Deutschland – das politische, wirtschaftliche und geostrategische Gründe hat – ist geschichtlich vom verlorenen zweiten Weltkrieg nicht zu trennen. Die NSA wurde bereits 1952 gegründet und ist neben weiteren 15 Geheimdiensten der USA zur größten Organisation gewachsen. Überwacht wird alles, was im Interesse der USA liegt und technisch möglich ist. Durch die Wahrheitsverbreitung und Aufklärung von Herrn Snowden wissen wir, in welch einer undemokratischen Situation wir uns befinden. Wir können nur erahnen, welche Entwicklung auf uns zu kommt, wenn nicht drastische Maßnahmen seitens der bestehenden Regierung unternommen werden, um derartige feindliche Aktivitäten zu unterbinden. Wer nach diesen Enthüllungen keine antiamerikanischen Reflexe verspürt ist bereits hirntot. Unsere bestehende Regierung braucht mehr Zivilcourage und Selbstbewusstsein, um möglichst auf gleicher „Augenhöhe“ mit der amerikanischen Regierung nicht nur diesen Skandal zu erörtern, sondern verbindliche Vereinbarungen zutreffen, damit eine weitere aggressive Spionagetätigkeit der NSA und andere Dienste gegen Deutschland unterlassen und strafrechtlich verfolgt werden.
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
wir beabsichtigen, bis Mitte des 2. Quartals alle unsere Dokumente mit neuem Inhalt und etwas verändertem Aussehen zu erstellen.
Wir bitten Sie um etwas Geduld, denn hierfür sind eine Reihe von sehr aufwendigen und zeitintensiven Vorbereitungen notwendig. Es wird jedoch mit Hochdruck daran gearbeitet.
Sie fragen sich wahrscheinlich, warum wir neue Dokumente erstellen, und auf welcher Grundlage diese dann basieren.
Nach intensiver Auseinandersetzung mit unserer Geschichte ergaben sich für uns andere Sichtweisen und Erkenntnisse.
Dazu sehen wir uns das Kaiserreich 1871 unter Wilhelm I. an.
Dieses entstand nach Auflösung des Nord- und Süddeutschen Bundes nach dem deutsch-französischen Krieg.
Es bildete sich ein loser Staatenbund der bestehenden Königreiche, Fürsten- und Herzogtümer.
Otto von Bismarck ist es damals gelungen, 25 Staaten zu einem Ewigen Bündnis zu bewegen – dem Kaiserreich oder 2. Deutschen Reich. Elsaß-Lothringen als 26. Bundesstaat trat diesem Bündnis später bei.
Dieses wurde in einer Verfassung beschlossen, die von den höchsten Souveränen der einzelnen Bundesstaaten unterschrieben wurde.
Im letzten Artikel haben wir uns zur Staatsdefinition geäußert und über unsere Erfahrungen berichtet, wie die Menschen unserer Tage zum Staat stehen.
Wie sollte es denn sein im Staat, und wer hat welche Rolle?
Sie kennen sicher den Ausspruch:
„Die Macht geht vom Volk aus.“
Ganz sicher sind jetzt einige Katzen vor Lachen vom Kratzbaum gefallen. Aber Spaß beiseite …
Das Soll sieht so aus: Das Staatsvolk, die Männer und Frauen, schreiben eine Verfassung, beraten und beschließen diese. Das ist die Staatsverfassung und damit die höchste Rechtsnorm des Staates.
Diese Verfassung ist der Arbeitsauftrag an die Regierung und die Verwaltung des Staates. Regierung und Verwaltung sind dieser Verfassung verpflichtet. Sie haben alle nötigen Gesetze zu erarbeiten, um auf dem Fundament der Verfassung aufbauend alle Bereiche der Gesellschaft des Staates zu regeln.
Alle dabei geschaffenen Regelungen müssen inhaltlich immer mit den Gesetzen übereinstimmen.
Das Staatsvolk ist der Arbeitgeber, Regierung und Verwaltung sind der Arbeitnehmer. Die Verfassung darf nur im qualifizierten Verfahren (per Volksentscheid) geändert werden.
Die Realität in der BRD sieht anders aus, wie man unschwer erkennen kann. Bitte überlegen Sie nur einmal kurz, wie oft Sie über Änderungen des Grundgesetzes - der angeblichen Verfassung Deutschlands - abgestimmt haben. Dieses Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wurde inzwischen öfter geändert, als es Artikel im selbigen gibt.
Kommen wir jetzt zur Bedeutung der einzelnen Elemente, die den Staat definieren. Das Wichtigste ist das Staatsvolk, das aus lebendigen, beseelten Menschen besteht, die einen Familiennamen tragen.
Wenn Sie nun alle Menschen aus einem Staat herausnehmen, welche Bedeutung hat dann eine Verfassung? Ohne Menschen braucht es weder eine Regierung noch eine Verwaltung. Ohne Menschen ist Geld, Gold, Industrie, einfach alles ohne Bedeutung.
Die Exilregierung Deutsches Reich war nie weg.
Wir haben uns aus gutem Grund einige Zeit bedeckt gehalten und wir treten nur in Erscheinung, wenn es erforderlich ist.
Wir haben von denen gelernt, die uns vernichten wollen.
Nun, sie hätten es tun sollen, als sie die Gelegenheit dazu hatten.
Nun wendet sich das Blatt in der Form, dass der Jäger zum Gejagten wird.
Dazu benötigen wir keine Form der Gewalt. Gewalt beginnt dort, wo der Geist versagt. Die geistigen Fähigkeiten unserer Widersacher sind erschreckend überschaubar, da sie von Gier getrieben sind und Gier frißt nun mal Hirn, das ist nichts Neues.
Jeder darf seine Erfahrungen sammeln, auch diejenigen, die uns bekämpfen.
In Bezugnahme auf die Rede von Wladimir Putin vom 21. Februar 2023 reichen wir der Russischen Föderation die Hand und bringen unser Interesse an einer Zusammenarbeit zum Ausdruck.
Link zur Rede von Wladimir Putin zur Lage der Nation: Putins ganze Rede an die Föderale Versammlung am 21.02.2023 (Ungeschnitten, in Deutsch)
Wer über einen gesunden Menschenverstand verfügt, erkennt ohne große Mühe die Interessen-übereinstimmung in den Inhalten der Rede und in unseren Bestrebungen, unsere Heimat wieder aufzubauen.
Bereiten wir damit den Weg dafür, dass Rußland und Deutschland wieder zusammen gehen.
Im ersten Artikel „Gedanken zum Staat“ haben wir einen bescheidenen Ansatz zu den gegenwärtigen Verhältnissen und zu realen Ursachen aufgezeigt.
Wir möchten diese Artikelreihe nutzen, um Ihnen einige Sichtweisen zu eröffnen, den Staat zu betrachten.
Wir beschäftigen uns schon seit einigen Monden mit dem Thema Staat und wissen auch noch nicht alle Details dazu. Wir behaupten also nicht, perfekt zu sein, aber wir arbeiten daran, besser zu werden.
Aus viereinhalb Jahren Öffentlichkeitsarbeit, etwa 300 Vorträgen Deutschlandweit, ergaben sich auch viele Gespräche mit Bürgern, mit denen wir uns über dieses Thema unterhalten haben.
Das hat gezeigt, wie im Allgemeinen der Staat von den Bürgern wahrgenommen wird, nämlich als Regierung und Verwaltung. Schaut man sich die Definitionen zum Staat in Lehrbüchern des 19., 20. und 21. Jahrhunderts an, kann man sagen, der Staat ist das Staatsvolk auf seinem angestammten Staatsgebiet und die Staatsgewalt mit einer Staatsverfassung. So sehen es zumindest Fachleute, wie Friedrich Berber und Georg Jellinek, um nur zwei von vielen zu nennen.
Daraus ergibt sich, daß die Bürger sich nicht als wesentlichster Bestandteil des Staates wahrnehmen.
Meistens nehmen sie sich in diesem Zusammenhang gar nicht wahr. Oft sind wir auch auf Ablehnung und Desinteresse zum „Staat“ Bundesrepublik Deutschland gestoßen. Wir haben Menschen getroffen, die das „System“ verlassen wollen. Die Meisten sind überzeugt davon: das muß alles weg!
Betrachtet man unseren Alltag, ist man geneigt, Verständnis für die Gedanken dieser Bürger zu entwickeln.
Gehen wir doch mal auf die gerade genannten Sichtweisen ein.