Raus aus dem Hamsterrad

Aktuelles zu Staatlichen Selbstverwaltung mit Peter Frühwald - YouTube

 

Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.

Zum Video

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.08.2022

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Russische Archive mit Deutschen Dokumenten zum 1. Weltkrieg und 2. Weltkrieg für die Öffentlichkeit zugänglich

Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.

DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022

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RT-Deutsch – Nachrichtensender

 

Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!

Update 15.04.2022:

Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen:
Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.

«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.

Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»

Der Standard (https://www.derstandard.at/story/2000134933806/kommaustria-fuer-durchsetzung-von-rt-und-sputnik-sperre-zustaendig) 14.04.22
Bundesgesetz Österreich (https://www.rtr.at/BGBl_55_2022) 13.04.22

Aus diesem Grund haben wir rein vorsorglich die links zum Live-TV bis aufs Weitere entfernt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2021 und update 15.04.2022

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


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Die Wahrheit kommt ans Licht – Spiegel-Originalbericht aus dem Jahre 1954 bestätigt Bundesrepublik Deutschland ist bis heute nicht souverän

Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.

Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:

Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:

Spiegel 1954

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Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.

Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.Überleitungsvertrag Artikel 2

Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:

Screenshot (1526)

Souveranität 1 Souveranität 2

Souveranität 3

Adenauer 1954

Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)

Souveranität 4

Screenshot (1531)

1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:

Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag

Artikel 7

(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Was ist das Vereinte Deutschland:

Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:

Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. 

Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:

Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:

Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein

Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.

Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.

Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:

Screenshot (1406)

Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:

Überleitungsvertrag gilt

Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.

Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:

Shaef-Gesetz 4

Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):

Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

screenshot-1856

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016

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13.02.1945 Das größte Kriegsverbrechen der Alliierten an den Deutschen – Die Feuerhölle von Dresden

Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:

In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.

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Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.

Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:

Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.

Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.





13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte.


Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“

Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:

Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“




„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpgFile:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht.



In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.



Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.



In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)



Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23)



Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)



Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)

In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/

Dresden 13./14. Februar 1945 – gegen das Vergessen! Der Bomben Holocaust über Dresden.


www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113


Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??

Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016


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Polizei + Strafanzeige, weil Wanderer Deutschlandfahne trugen!

Germany Flag

Eine Gruppe junger Männer ging letzten Sonntag in Schleswig-Holstein spazieren und hatte die Deutschland-Fahne dabei. Das war allerdings so schlimm, dass es zu einem Polizeieinsatz gab und Strafanzeige gegen die Gruppe gestellt wurde! Also offenbar ist es jetzt sogar schon verboten eine Deutschlandfahne beim Wandern zu tragen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Antifa, SPD und Grüne sind Verbündete | Achtung, Reichelt! vom 13.05.2024

Joachim Steinhoefel News | Moviepilot.de

Joachim Steinhoefel, Rechtsanwalt, Hamburg

In der Politik gibt es genau zwei Gründe, Sie zu belügen: Man will ihre Stimme. Oder man will Ihnen Ihre Stimme nehmen und Sie zum Schweigen bringen. Das Motiv ist dabei immer dasselbe: Macht. Derzeit erleben wir mal wieder, wie die Bundesregierung in ihrem autoritären Größenwahn versucht, Menschen mit einer Lüge zum Schweigen zu bringen. Die Lüge lautet: Gewalt gegen Politiker ist vor allem ein rechtsextremes Problem. Es ist genau das, was Sie auch in allen Medien hören, und doch stimmt es nicht! Alle Belege sehen Sie in die Folge von „Achtung, Reichelt!“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.05.2024 (Textausgabe)

Thüringen – Wenn der Verfassungsschutzchef erster Wahlkämpfer wird

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Kramer gibt jede vorgeschriebene Neutralität auf: „Bis zum Wahltag“ werde er „alles tun“, um sich gegen einen AfD-Wahlsieg „zur Wehr zu setzen“.

BERLIN/ERFURT. Der Präsident des zur Neutralität verpflichteten Thüringer Verfassungsschutzamtes, Stephan Kramer, hat sich zum wichtigen Wahlkämpfer seines Landes erklärt.

Im ARD-„Bericht aus Berlin“ sagte der 55jährige zur Frage einer möglichen AfD-Regierungsverantwortung, daß er bis zum Wahltag „alles tun werde, um mich im Rahmen meiner gesetzlichen Möglichkeiten und Bürgerpflichten gegen diesen Extremismus-Angriff zur Wehr zu setzen“.

Außerdem erklärte der leitende Beamte, der dem Stiftungsrat der linkslastigen Amadeu-Antonio-Stiftung angehört, warum er seine Einschätzungen der Partei als rechtsextrem verbreite: „Das haben wir öffentlich gemacht, weil es eine unserer Aufgaben ist, die Wählerinnen und Wähler auf diese Gefahr aufmerksam zu machen, damit die an der Wahlurne mit ihrer Entscheidung hoffentlich dazu beitragen, daß Extremisten nicht in Regierungsverantwortung kommen“.

Erster Nicht-Jurist als Verfassungsschutzchef
Obwohl Kramer kein Jurist ist und dies eigentlich als Bedingung für das Amt des Verfassungsschutzchefs vorgeschrieben ist, hatte ihn die rot-rot-grüne Landesregierung 2015 auf diesen Posten berufen. Kramer war schon in seiner früheren Funktion als Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland für seine politisch polarisierenden Äußerungen bekannt.

Thüringen wird von einem seit fünf Jahren abgewählten Linke-SPD-Grünen-Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Bodo Ramelow regiert. Zugesagte Neuwahlen hat es nie gegeben. Die CDU toleriert das Minderheitsbündnis. Am 1. September stehen turnusmäßige Landtagswahlen an. In den Umfragen liegt die AfD deutlich vorn. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

„Verdachtsfall“ – AfD-Gerichtsurteil: „Mosaikstein in Richtung Parteiverbot“

Nach dem Urteil gegen die AfD vor dem Oberverwaltungsgericht Münster überschlagen sich die Ereignisse. Während die AfD-Spitze weitere juristische Schritte ankündigt, jubeln die Vertreter der anderen Parteien – und fordern prompt ein AfD-Verbotsverfahren.

MÜNSTER. Die AfD hat sich über das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts empört, wonach die Partei vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ eingestuft werden darf. „Wir sind erstaunt, daß für Behauptungen keine Beweise angeführt werden müssen und, daß das Gericht das auch nicht eingefordert hat“, monierte die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel auf einer Pressekonferenz in Berlin. „Das Urteil ist für uns nicht akzeptabel“, betonte Weidel.

Ihr Co-Vorsitzender Tino Chrupalla ergänzte, daß der Zeitpunkt der Urteilsbekanntgabe „mitten im Europawahlkampf auch zeigt, daß hier eine politische Motivation dahintersteckt“. In den folgenden Tagen werde der Bundesvorstand die – noch nicht vorliegende – Urteilsbegründung überprüfen. „Wir werden uns wohl in Leipzig wiedersehen“, prognostizierte Weidel. In Leipzig hat das Bundesverwaltungsgericht seinen Sitz. Dort kann die AfD gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, keine Revision zuzulassen, Beschwerde einlegen.

CDU-Mann: „Verbotsantrag noch vor der parlamentarischen Sommerpause“
Unterdessen haben Politiker mehrerer Parteien ein Verbotsverfahren gegen die AfD gefordert. „Nun muß die Prüfung der Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens konkret erfolgen“, sagte etwa Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) dem Tagesspiegel. Sie schlug die Gründung einer Task Force durch die Innenministerkonferenz vor. Diese Gruppe solle dann – wie beim NPD-Verbotsverfahren – Material für einen späteren Antrag sammeln. „Unsere Demokratie ist zu kostbar, um nicht alle möglichen rechtsstaatlichen Instrumente zum Schutz unserer Verfassung tatsächlich zu nutzen“, betonte Meier.

Unterstützung fand sie unter anderem beim CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz. „Mein Wunsch ist es, daß wir den Verbotsantrag noch vor der parlamentarischen Sommerpause einbringen“, forderte er gegenüber der Zeit. „Gerade im Osten bekommt man die Partei auf politischem Weg nicht mehr klein.“ Ebenso äußerte sich die Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Martina Renner gegenüber t-online. „Ein solcher Antrag ist die Selbstverteidigung der Demokratie gegen ihre Feinde.“

Rechtsexperte: Ende der Finanzierung und Verbot nicht ausgeschlossen
Ein Parteiverbot gegen die AfD schätzt der Professor für Öffentliches Recht an der Universität Münster, Fabian Wittreck, als realistisch ein. „Die sind gefährlich nah an dem, was bei der NPD für ein Ende der Parteienfinanzierung gesorgt hat“, erklärte er der Frankfurter Rundschau. Mindestens darauf sollte sich die AfD einstellen – wenn nicht sogar auf mehr: „Das Urteil ist ein weiterer Mosaikstein in Richtung Parteiverbot.“

Nicht überzeugt ist Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Das Urteil ebne „nicht automatisch den Weg zu einem Verbotsverfahren der AfD“, betonte er gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Ein solches sollte man nur anstrengen, wenn man sich sehr sicher sein kann, daß es auch erfolgreich wäre.“ Vielmehr wolle er die AfD weiterhin mit Argumenten bekämpfen. „Das sollte der Anspruch der seriösen Demokraten bleiben.“

Dieser Meinung schloß sich seine Parteikollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an. Ein Verbot sei nicht nachhaltig. „Wir müssen die AfD inhaltlich stellen, um ihre Wähler wieder von der Demokratie zu überzeugen“, schrieb die frühere Bundesjustizministerin auf X. Beide Liberalen bewerteten die Entscheidung der Richter in Münster für richtig.

AfD scheiterte zuvor mit Klage in Köln
Zuspruch fand das Urteil auch vom Grünen-Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz. „Zweifelsohne zählt die AfD zu diesen Feinden unserer liberalen Demokratie. Daß sie beobachtet werden kann, ist insofern nur konsequent und Ausdruck der Wehrhaftigkeit unseres Rechtsstaats – gerade auch vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte“, sagte er dem Nachrichtenportal RND.

Ähnliche Töne kamen von Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU): „Das Urteil bestätigt, daß die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern die extremistischen Strömungen innerhalb der AfD zu Recht genau im Blick haben“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Nun müsse geprüft werden, ob die Partei als „gesichert rechtsextremistisch einzustufen“ sei.

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hatte am Montag die Berufungsklage der AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgewiesen. Die Partei darf damit vom Inlandsgeheimdienst als rechtsextremer „Verdachtsfall“ geführt werden. Zuvor war die Partei vor dem Verwaltungsgericht Köln mit ihrer Klage gescheitert. (sv)

Quelle: Junge Freiheit

Russland – General festgenommen wegen „krimineller Handlungen“
In Russland ist ein General der Armee festgenommen worden.

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Tass handelt es sich um General Kusnezow, der bislang im Verteidigungsministerium für Personalfragen zuständig war. Er werde krimineller Handlungen verdächtigt, hieß es. Details wurden nicht mitgeteilt.
Bereits Ende April war der stellvertretende russische Verteidigungsminister Iwanow wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen worden. Gestern hatte Präsident Putin Verteidigungsminister Schoigu des Amtes enthoben und ihn stattdessen zum Sekretär des russischen Sicherheitsrates ernannt.

Quelle: Deutschlandfunk

‼️Kiew zittert wegen neuem russischen Verteidigungsminister

📌Der Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, den ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten Andrej Beloussow zum Verteidigungsminister des Landes zu erennnen, hat die Ukraine erschreckt. Ein Abgeordneter der Werchownaja Rada (ukrainisches Parlament) von der Partei „Vaterland“, Alekseij Kutscherenko, sagte, dies sei „wirklich tragisch“.

🗣Der Wirtschaftsexperte Aleksandr Kuschtsch äußerte sich ebenfalls zu diesem Thema. Er sagte, dass dies zu einem starken Anstieg der Dynamik des russischen militärisch-industriellen Komplexes und zum Ausbau der Militärproduktion in Russland führen wird.

🇷🇺Wenn die Ukraine nun beginnt, sich über den neuen russischen Verteidigungsminister Sorgen zu machen, ist dies ein Zeichen, dass diese Ernennung wohlüberlegt und richtig war.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Gericht in Russland verurteilt fünf Ukrainer wegen Spionage

Ein Gericht der Teilrepublik Krim hat fünf Ukrainer wegen Spionagevorwürfen zu Haftstrafen zwischen 11 und 16 Jahren verurteilt, teilt TASS mit Verweis auf den Föderalen Sicherheitsdienst Russlands mit. Bei den Angeklagten soll es sich um Agenten des ukrainischen Sicherheitsdienstes handeln, die im Auftrag von Kiew Daten über Stationierung, Personalstärke und Bewegungsrouten der russischen Streitkräfte gesammelt hätten. Die Armee der Ukraine habe die Informationen für Luftangriffe auf russische Stellungen genutzt.

Nach der Festnahme der Ukrainer seien Strafverfahren wegen Spionage und Landesverrat eingeleitet worden. Laut dem Urteil, das heute in Kraft getreten sei, müsse einer der Angeklagten für 16 Jahre ins Gefängnis. Zwei Männer hätten Haftstrafen von 15 und 13 Jahren erhalten, zwei weitere seien zu je 11 Jahren verurteilt worden.

Quelle: Nachrichtenangentur ADN

Arm ab! – Tunesier belästigt Frau, dann stürzt er unter die S-Bahn
Auf dem S-Bahnhof Österfeld in Stuttgart kam es zu dem Vorfall, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde

Stuttgart – Ein junger Mann ist nach einer Sex-Attacke auf eine Frau von einer einfahren S-Bahn erfasst und schwer verletzt worden!
Zunächst soll der 22-jährige Tunesier die 25-Jährige in einer S-Bahn angeblich gegen ihren Willen mehrmals versucht haben zu küssen und zu begrapschen. Das meldet die Bundespolizei.
Als andere Fahrgäste dem Opfer zu Hilfe kommen wollten, verließen Täter und Helfer den Zug. Auf dem Bahnsteig Österfeld kam es dann zu einer Rangelei.
Aus bisher unbekannten Gründen stürzte der Mann dabei ins Gleisbett, wo er dann von einer S-Bahn der Linie 2 erfasst wurde. Er kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Laut „SWR“ musste er operiert werden und verlor ein Teil seines Arms.

Die Ermittler werten jetzt Videoaufnahmen. Sie versuchen unter anderem zu klären, wie der Tunesier auf die Gleise fiel.
Die Bundespolizeiinspektion Stuttgart ermittelt wegen sexueller Belästigung und schwerer Körperverletzung.

Quelle: Bild-online

Video zeigt Massenschlägerei in Leipzig – Mann zückte Machete

Leipzig – Die Eisenbahnstraße in Leipzig ist am Sonntag einmal mehr zum Schauplatz einer Schlägerei geworden.

Bei einer Massenschlägerei sind in Leipzig zwei Menschen verletzt worden. Ein Video, das im Internet kursiert, soll die Auseinandersetzung zeigen. Zahlreiche Männer sind zu sehen, die am Sonntagnachmittag aufeinander einschlagen. Einer von ihnen rennt plötzlich mit einer Machete über die Straße.

Die Ermittlungen dauern an

Quelle: Welt-online und Tag24

Auf Baustelle gefunden – Autobahnen bei Köln wegen Weltkriegsbombe gesperrt

Köln (NRW) – Rund um Köln drohte am Montagabend ein Verkehrschaos!
Im Mittelpunkt stand das Autobahndreieck Köln-Heumar. Auf einer Baustelle in dem Autobahnknotenpunkt sei eine Bombe entdeckt worden, sagte eine Polizeisprecherin.
Betroffen von der Sperrung waren die A3, die A4 und die A59. „Wir fangen jetzt an mit dem Ableiten des Verkehrs“, kündigte die Sprecherin gegen 19.30 Uhr an. „Zum Zeitpunkt der Entschärfung wird dann sozusagen einmal angehalten. Aber die ersten Sperrmaßnahmen werden jetzt schon eingeleitet.“
Gegen 20.00 Uhr sind die Autobahnen in beide Richtungen gesperrt worden. Wann die Entschärfung stattfindet, war am frühen Abend noch nicht bekannt. „In jedem Fall solle man das Autobahndreieck weiträumig umfahren“, sagte die Sprecherin.
Britische Fünf-Zentner-Bombe
Die Stadt Köln teilte mit, dass die Bombe bei Baggerarbeiten im Autobahnkreuz Heumar im Bereich der Auffahrt der A4 zur A3 Richtung Oberhausen entdeckt worden sei. Es handele sich um eine Fünf-Zentner-Bombe britischer Bauart. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst sei auf dem Weg.

Um den Fundort wurde ein Evakuierungsradius von rund 400 Metern gezogen. Das gesamte Autobahnkreuz musste für den Verkehr weiträumig gesperrt werden. Gut 210 Anwohner mussten vorsorglich ihre Häuser und Wohnungen verlassen.
Vier Menschen mussten mit Hilfe von Krankentransporten aus dem Evakuierungsbereich gebracht werden. „Die Sperrung des Luftraums, Voraussetzung für die Entschärfung der Bombe, ist für 21.45 Uhr beantragt“, erklärt eine Sprecherin am Abend. „Sobald alle Voraussetzungen erfüllt sind, können die Experten des KBD mit der Entschärfung beginnen.“
Um 23.10 Uhr meldete die Stadt Köln: „Weltkriegsbombe erfolgreich entschärft“.

Quelle: Bild-online

Weltkriegsbombe in Barmstedt entdeckt
In einem Neubaugebiet in Barmstedt (Kreis Pinneberg) haben zwei Bauarbeiter am Montagnachmittag eine britische Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg gefunden. Nach Angaben von Polizei und Kampfmittelräumdienst soll sie am Dienstag entschärft werden. Der Sprengsatz wurde vorerst mit Kies bedeckt und gesichert. Die Entschärfung soll im Laufe des Dienstags stattfinden. Der konkrete Evakuierungsradius rund um die Straße „Bei den alten Eichen“ soll laut Polizei noch festgelegt werden.

Quelle: NDR Schleswig-Holstein 

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Gerald Grosz analysiert Urteil des OVG Münster

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Gerald Grosz, Politischer Analyst

Das heutige Urteil zur AfD ist eine reine Farce. Sowohl der Verfassungsschutz als auch die Justiz sind die Werkzeuge im Kampf gegen die demokratische Opposition!

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Verfassungsschutz äußert sich zum Urteil des OVG Münster und fühlt sich bestätigt

Thomas Haldenwang zum AfD-Urteil - ZDFmediathek

Thomas Haldenwang (CDU), Präsident des Verfassungsschutzes

„Auf ganzer Linie obsiegt“ – Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nachdem der Verfassungsschutz die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Sanierungsfall Deutschland: Straßen, Brücken und Schienen immer maroder

13. Mai 2024
Sanierungsfall Deutschland: Straßen, Brücken und Schienen immer maroder
WIRTSCHAFT
Foto: Symbolbild

Berlin. Die deutsche Verkehrsinfrastruktur verfällt immer weiter – und straft damit den Anspruch des „Ampel“-regierten Landes, ein Industriestandort auf hohem technologischen Niveau zu sein. Die jüngste „Zustandserfassung“ aus dem Bundesverkehrsministerium enthüllt bestürzende Zahlen. Allerdings stammt dieser Bericht bereits vom Jahr 2021/22 – was bedeutet, daß der tatsächliche Zustand seither eher noch schlechter geworden ist. Der Bericht stuft stattliche 7.112 deutsche Autobahn-Kilometer als sanierungsbedürftig ein. In der vorausgegangenen Zustandserfassung für die Jahre 2017/18 waren es noch 5.798 Kilometer.

Besonders schlecht ist es um die deutschen Autobahnbrücken bestellt. Rund 8000 von ihnen gelten als „sanierungsbedürftig“, für mindestens 4000 davon ist ausdrücklich von einem Sanierungsrückstand die Rede.

Aber auch das deutsche Eisenbahnnetz verwahrlost zusehends – weshalb man sich über das Dauerdesaster bei der Deutschen Bahn nicht wundern darf. Zwischen 2021 und 2023 stieg die Zahl der Bahnbrücken, deren Zustand mittlerweile so schlecht ist, daß sie durch einen Neubau ersetzt werden müssen, von 1.089 auf 1.160. Gleichzeitig wuchs der Umfang der dringend zu sanierenden Bahnstrecken von 17.529 auf 17.636 Kilometer an. Das ist mehr als ein Viertel des rund 61.000 Kilometer umfassenden deutschen Schienennetzes.

Die Hoffnung, daß die dringend erforderlichen Sanierungsarbeiten unter der „Ampel“-Regierung angestoßen werden, ist völlig illusorisch. Denn Habeck und Co. haben keinerlei Interesse daran, den Industriestandort Deutschland am Laufen zu halten. Und Mobilität, erst recht die private, ist ihnen ohnehin ein Dorn im Auge. Marode Straßen und Brücken kommen da gerade recht – irgendwann kann man die Benutzung dann einfach unter Verweis auf akute Sicherheitsbedenken verbieten. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 13.05.2024

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Setzte die Ukrainische Armee chemische Waffen in Semenowka im Gebiet Donezk ein?

Chemische waffen -Fotos und -Bildmaterial in hoher Auflösung - Alamy

‼️Einwohner von Semenowka, Gebiet Donezk, berichteten über den Einsatz chemischer Waffen durch die ukrainischen

🤬Streitkräfte wurde, berichtete RIA Nowosti.

🗣„Ich habe verstanden, dass sie irgendeine Art von Waffe haben, irgendeine Art von chemischen Waffen, denn es gab ein solches Gefühl: Keuchen, Geschmack im Mund wie Mandeln und der Geschmack von Metall, die Leute haben gewürgt, die Leute haben sich übergeben“ , – sagte Sergej.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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AfD nimmt Stellung zum Urteil des OVG Münster zur AfD-Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall

AFD Logo | 5vier

„So nicht akzeptabel“, sagt AfD-Chefin Weidel zum Gerichtsurteil zur AfD-Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall – und kündigt weitere rechtliche Schritte an. Co-AfD-Chef Chrupalla betont, dass „auch dem Verfassungsschutz klare Grenzen aufgezeigt wurden.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Dr. Geert Vanden Bossche rechnet mit Impftotesrate von bis zu 40 % der Bevölkerung

Geert Vanden Bossche | Substack

Dr. Geert Vanden Bossche

❗️💉Bill Gates-Insider Geert Vanden Bossche warnt vor einer neuen „Welle“ von „beispiellosen Toten“ unter Geimpften. Der weltbekannte Wissenschaftler Geert van den Bossche, der zuvor als Impfstoffspezialist für Bill Gates tätig war, warnt vor einer neuen „Welle von Morbidität“ und „Mortalität“ unter den mit Covid-mRNA infizierten Personen.

⚠️Der ehemalige Wissenschaftler der Bill & Melinda Gates Foundation und Impfstoffexperte Dr. Geert Vanden Bossche hat gewarnt, dass die Bevölkerung weltweit bald einen „vollkommen beispiellosen“ Absturz erleben wird. Bossche prognostiziert, dass die Todesrate in stark geimpften Ländern „bis zu 30-40 %“ erreichen wird.

Quelle: t-bill-gates-insider-geert-vanden –

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Gehören Machetenschwingende arabische „Asylbewerber“ und Messerstecher zur Deutschen Gesellschaft der Zukunft?

Prozessauftakt nach mutmaßlichen Macheten-Angriff in Schopfheim ...

Machetenschwingende arabische „Asylbewerber“ richten in Deutschland Chaos an. Ist dieses Europa der Ort, an dem Sie Ihre Kinder großziehen möchten?

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Zu wenig Nachfrage: Mercedes-Benz stoppt E-Mobilitätsprogramm

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🇩🇪Zu wenig Nachfrage: Mercedes-Benz stoppt E-Mobilitätsprogramm Noch im Sommer 2021 rief der Vorstandsvorsitzende der Mercedes-Benz Group AG, Ola Källenius, die „Electric only“-Strategie aus.

Er prognostizierte, elektrische Neuwagen würden bis zum Ende des Jahrzehnts den klassischen Verbrenner ablösen.
So sollten im darauffolgenden Jahr bereits die Hälfte aller neu zugelassenen Mercedes rein elektrisch oder hybrid betrieben sein.

Vorstandsvorsitzende der Mercedes-Benz Group AG, Ola Källenius

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Allein 21 Brandanschläge: „Linker Terror ist Alltag in Deutschland“

13. Mai 2024
Allein 21 Brandanschläge: „Linker Terror ist Alltag in Deutschland“
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Berlin. Massenmedien und Politiker machen unentwegt gegen „Rechts“ mobil. Doch die ungleich aggressivere Bedrohung für den inneren Frieden ist die Gewalt von Links.

Allein seit Jahresbeginn hat die Polizei insgesamt 21 linksextreme Brandanschläge registriert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt hervor. Statistisch ist das mehr als ein Anschlag pro Woche. „Linker Terror ist Alltag in Deutschland, über den niemand spricht“, merkt Schmidt dazu an.

Dabei beschränkt sich die linke Gewalt keineswegs auf Brandanschläge. Vor wenigen Wochen verübte eine Gruppe von sechs Linksextremisten in Berlin einen brutalen Überfall auf ein Mitglied der Kleinpartei „III. Weg“. Durch dessen entschlossene Gegenwehr konnten zwei der mutmaßlichen Täter gefaßt werden. Einer davon stammt aus Leipzig, weswegen Beobachter von einer Verbindung zur berüchtigten linksterroristischen „Hammerbande“ ausgehen.

Das Gesamtbild, das sich aus wiederholten Antworten der Bundesregierung auf AfD-Anfragen zusammensetzt, ist eindeutig: Linksextremisten gehen wesentlich häufiger mit Gewalt gegen Rechte vor als umgekehrt. Während zwischen 2019 und 2023 insgesamt 1.602 Gewaltdelikte von „links gegen rechts“ ausgeübt wurden, waren es im selben Zeitraum umgekehrt ganze 447 Delikte – also nicht einmal ein Drittel. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 13.05.2024

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Der Rheinmetall-Chef geht aufs Ganze: Die Wehrpflicht muß her – und 30 Milliarden mehr für die Rüstung

13. Mai 2024
Der Rheinmetall-Chef geht aufs Ganze: Die Wehrpflicht muß her – und 30 Milliarden mehr für die Rüstung
NATIONAL
Foto: Symbolbild

Düsseldorf. Der Rüstungskonzern Rheinmetall gehört zu den ganz großen Gewinnern des Ukrainekrieges. Schon zuvor gut aufgestellt, expandiert die Düsseldorfer Waffenschmiede seit 2022 kräftig. In Ungarn entstehen gleich mehrere neue Produktionsstätten, und selbst in der vom Krieg heimgesuchten Ukraine will Rheinmetall eine Panzerfabrik errichten.

Angesichts der vielen neuen Panzer, die das Traditionsunternehmen in den nächsten Jahren bauen will, überrascht es nicht, daß sich Konzernchef Papperger jetzt auch in der Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zu Wort gemeldet hat – und sich natürlich dafür ausspricht. Denn: irgendjemand muß die künftigen Panzer ja fahren.

Der „Bild“-Zeitung gegenüber drückte sich Papperger diplomatischer aus: „Eine Wehrpflicht könnte sich positiv auf die Bereitschaft für unsere Landesverteidigung auswirken.“ Hierfür müsse sie aber „sowohl sicherheits- als auch gesellschaftspolitisch und militärisch sinnvoll ausgestaltet werden“.

In diesem Zusammenhang macht sich der Rheinmetall-Chef auch die „Zeitenwende“-Rhetorik des Bundeskanzlers zueigen und erklärt: „Die Zeitenwende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Debatte darüber muß auf der politischen Ebene geführt werden.“ Die bundesdeutsche Gesellschaft müsse nicht nur für ihre Werte einstehen, sondern diese auch verteidigen können. Dafür sei eine Wehrpflicht sinnvoll.

Auch ansonsten ist Papperger eher fürs Klotzen, nicht fürs Kleckern. Seiner Einschätzung nach muß der deutsche Verteidigungshaushalt kräftig aufgestockt werden – von derzeit 52 Milliarden Euro um jährlich weitere 30 Milliarden Euro. Nur dann könne die „Zeitenwende“ gelingen: „Wenn diese 30 Milliarden nicht investiert werden in Deutschland, dann wird die Zeitenwende scheitern.“ (rk)

Bildquelle: Wikimedia/Rainer Lippert/CC BY-SA 4.0

Quelle: zuerst.de vom 13.05.2024

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Erich von Däniken: Außerirdische sind bereits unter uns

Erich von Däniken zum 80. Geburtstag - Letzten Endes ist alles ...

Erich von Däniken, Schriftsteller

🇨🇭👽 #ErichvonDäniken sagt in einem #Interview mit dem #Rapper #Kianush , dass #Ausserirdische bereits unter uns sind.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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NATO-Generalsekretär nennt Wiederaufbau der Ukraine im Fall einer Niederlage sinnlos

Bild

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

‼️

🗣„Es hat keinen Sinn, die Ukraine wieder aufzubauen, wenn sie besiegt wird“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Was den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg anbelangt, so muss sie zuerst siegen. Wenn die Ukraine nicht siegt, wird sich in einer freien und unabhängigen Ukraine nichts wieder aufbauen“, sagte er auf dem Jugendgipfel der Nordatlantischen Allianz.

🤔So wie das klingt, scheint der Westen kein Interesse mehr daran zu haben, der Ukraine nach dem Ende des Krieges beim Wiederaufbau zu helfen..

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Kiew zittert wegen neuem russischen Verteidigungsminister

Sergej Schoigu gefeuert: Stühlerücken im Kreml - er wird Putins neuer ...

Andrej Beloussow, Verteidigungsminister Russland

‼️

📌Der Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, den ehemaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten Andrej Beloussow zum Verteidigungsminister des Landes zu erennnen, hat die Ukraine erschreckt. Ein Abgeordneter der Werchownaja Rada (ukrainisches Parlament) von der Partei „Vaterland“, Alekseij Kutscherenko, sagte, dies sei „wirklich tragisch“.

🗣Der Wirtschaftsexperte Aleksandr Kuschtsch äußerte sich ebenfalls zu diesem Thema. Er sagte, dass dies zu einem starken Anstieg der Dynamik des russischen militärisch-industriellen Komplexes und zum Ausbau der Militärproduktion in Russland führen wird.

🇷🇺Wenn die Ukraine nun beginnt, sich über den neuen russischen Verteidigungsminister Sorgen zu machen, ist dies ein Zeichen, dass diese Ernennung wohlüberlegt und richtig war.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Emmanuel Macron will Europa in einen Krieg mit Russland bringen

Emmanuel Macron Biography - Facts, Childhood, Family Life ...

Emmanuel Macron, französischer Präsident

Die Meinung von austherapierter auf X vormals Twitter  

zum Irren Kriegsvorbereitunsaufruf von Emmanuel Macron:

🇫🇷🤡 Der Angestellte von Rothschild ruft Europa auf, sich auf einen Krieg gegen Russland vorzubereiten.

▪️Europa muss Russland in der Ukraine eindämmen, sonst wird Russland Europa angreifen.

▪️Die Rechtsstaatlichkeit, also unsere allgemeinen Regeln, stehen auf dem Spiel. Wenn wir zulassen, dass in der Ukraine das Gesetz des Stärkeren siegt, sind wir nicht sicher … Denn Rumänien, Polen, Litauen und andere Länder könnten angegriffen werden.

Wir würden unsere Zukunft und Sicherheit aufs Spiel setzen.

▪️Wir müssen mehr tun, mehr Hilfe für die🇺🇦leisten, wir müssen auch sagen, dass wir, alle Europäer, bereit sein müssen, Maßnahmen zu ergreifen, um sie einzudämmen, wenn🇷🇺zu irgendeinem Zeitpunkt zu weit geht.

▪️Wir müssen uns bewaffnen, abschreckend wirken und unsere Gegner überzeugen, indem wir ihnen sagen: „Wenn du zu weit gehst und meine Interessen und meine eigene Sicherheit gefährdest, werde ich ein Eingreifen nicht ausschließen.“

Unsere Meinung zu dem Irren Kriegstreiber und seinen Komplizen:

Wir brauchen einen Stopp aller Kriegstreiber, einen baldigen Friedensschluß im Ukraine-Krieg und eine friedliche Neuordnung in Europa in einem Miteinander aller europäischen Nationalstaaten.

Es muss Schluß damit sein, dass ein paar Milliadäre versuchen sich die gesamte Welt untertan zu machen und die gesamte Menschheit zu kontrollieren und zu beherrschen.

Es muss aufhören mit der illegalen Migration und den linksradikalen Regierungen der Globalisten.

Die Globalisierung ist Gift für die Menschheit! Großkonzerne und Milliadäre müssen an Einfluss verlieren. Das geht nur wenn die Menschen aufwachen und sich friedlich zusammentun, um diesen Irrsinn zu beenden.

Die Denkfabriken der Rüstungsindustrie, wie z.B. die Rand-Corporation, die diese Konflikte, Kriege und Katastrophen planen, um Profite daraus zu generieren, zum Schaden der Menschheit müssen gestoppt werden!

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.05.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.05.2024 (Textausgabe)

Hurra, noch mehr Deutsche!: Deutlich mehr Einbürgerungsanträge ab Sommer erwartet

Endlich kann mal die Kriminalstatistik, die ja so ein schlechtes Bild auf die armen Migranten wirft, ein wenig frisiert werden:

Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, die im Sommer in Kraft tritt, werden sehr viel mehr Menschen die Möglichkeit haben, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen. Die Kommunen in NRW rechnen mit erheblichen Auswirkungen: “Es ist absehbar, dass die Zahl der Anträge auf Einbürgerungen in kurzer Zeit massiv steigen wird”, sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetags NRW, der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe).

“Wir sind ein Einwanderungsland. In den Städten in NRW leben viele Menschen mit Migrationsgeschichte, deswegen rechnen wir auch mit mehr Anträgen als in anderen Bundesländern.” In der Öffentlichkeit werde die Reform oft so wahrgenommen, dass Einbürgerungen nicht nur vereinfacht, sondern auch beschleunigt würden, so Dedy. Das würden die ohnehin belasteten kommunalen Einwanderungsbehörden mit dem vorhandenen Personal nicht garantieren können. Dedy erklärte: “Die hohe Zahl von Neuanträgen dürfte zunächst sogar für langsamere statt schnellere Bearbeitungszeiten sorgen.”

Der Landkreistag NRW teilte mit, dass er mit einer Verdreifachung der Antragszahlen rechne. “In Abhängigkeit von den jeweiligen Einwohner- und Fallzahlen muss mit einem Personalmehrbedarf von bis zu fünf Stellen pro Kreis gerechnet werden. Personal, das – aufgrund des allgemeinen Personal- und Fachkräftemangels – aktuell auf dem Arbeitsmarkt kaum verfügbar ist”, sagte nun der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Martin Klein, der “Rheinischen Post”.

Der Druck auf die Mitarbeiter der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden, die schon jetzt an der Belastungsgrenze arbeiteten, nehme in der Folge weiter zu. Zudem würden auch Stellen zusätzlich belastet, die im Rahmen von Einbürgerungsverfahren beteiligt oder angehört werden müssten. “Dazu zählen beispielsweise der Verfassungsschutz, die Staatsanwaltschaften oder auch die Polizei, wobei schon die Umsetzung des geltenden Rechts Schwierigkeiten bereiten kann”, sagte Klein. Das sei zum Beispiel beim Austausch aktueller Daten über laufende Ermittlungsverfahren der Fall. “Steigt die Zahl der Einbürgerungsverfahren deutlich, ist mit zunehmenden Abstimmungsbedarfen und einer Verschärfung jener Schwierigkeiten zu rechnen.”

Der Landkreistag sieht das Land NRW und den Bund in der Pflicht, den Mehraufwand auszugleichen. “Anstatt administrative Vorgaben und Standards abzubauen, bürden Bund und Land den Kommunen auch im Bereich des Staatsangehörigkeitsrechts mehr Aufgaben auf. Die hierdurch entstehende Mehrbelastung sollte auch finanziell ausgeglichen werden, um zumindest perspektivisch zusätzliches Personal rekrutieren zu können”, sagte Klein.

Also kostet diese Einbürgerung-Offensive den deutschen Steuerzahlern jetzt auch noch zusätzliches Geld. Und wem soll die was bringen? Wem nützt der deutsche Pass denn wirklich was? Vielleicht den Mitgliedern von “Muslim interaktiv”, die ja wegen ihrer Forderung nach einem Kalifat in Deutschland Angst haben, abgeschoben zu werden?

Wir freuen uns auf jeden Fall auf die neue Kriminalstatistik, wenn es dann heißt: Immer mehr Deutsche sind seit dem Sommer 2024 kriminell geworden. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com

Russischer Botschafter beklagt zerrüttetes Verhältnis: „Wir haben den Deutschen nichts angetan“

Berlin/Moskau. Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat in einem Interview erneut die Zerrüttung der deutsch-russischen Beziehungen zutiefst bedauert. Dem vom früheren SPD-Politiker Albrecht Müller, der ehedem Planungschef unter Willy Brandt war), geleiteten Online-Magazin „NachDenkSeiten“ sagte Netschajew jetzt:

„Es findet kein politischer Dialog statt, alle wichtigen Kooperationsformate liegen auf Betreiben der deutschen Seite auf Eis. Das ist zu bedauern, denn wir haben in den Nachkriegsjahrzehnten, insbesondere in den 90er, in den Nullerjahren ein uniques, ein einzigartiges Netzwerk mit Deutschland aufgebaut.“ Diesen Aspekt hält der Botschafter für so wichtig, daß er ihn nochmals unterstreicht: „Absolut unique, kann ich offen sagen. Ich glaube, mit sehr wenigen anderen westlichen Ländern hatten wir so tiefgreifende, profunde Kontakte zum beiderseitigen Nutzen in allen möglichen Feldern (…) Davon profitierten nicht nur Rußland und Deutschland, sondern das ganze Europa.“

Nach wie vor können sich viele Russen den Stimmungswandel in Deutschland nicht erklären. Auch Netschajew sagt beinahe fassungslos: „Wir haben den Deutschen überhaupt nichts angetan. Mehr noch: aus meiner Sicht war das Werden der politischen und der wirtschaftlichen europäischen Großmacht Deutschland eng und sehr tief mit den Beziehungen zu Rußland verbunden. Wirtschaftlich war Deutschland bis 2013 unser Handelspartner Nummer 1 mit 80 Milliarden Euro Warenumsatz. Politisch war es eine Brücke zwischen Ost und West und funktionierte als guter Makler. Das brachte Deutschland politische Größe und politisches Ansehen und auch die führende Rolle in der Europäischen Union. Alle Türen in Rußland waren offen für Deutschland.“

Zurecht weist der Botschafter auf die Bedeutung Rußlands für den ökonomischen Aufstieg Deutschlands hin: „Die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands in den 70er Jahren und bis zur letzten Zeit basierte auf den guten und gewissenhaften Lieferungen unserer Energieträger – zum guten Freundschaftspreis. Das war stabil in guten Mengen. Wir haben nichts gestoppt. Wir haben von uns aus nichts auf Eis gelegt. Wir haben kein einziges der rund 6.300 deutschen Unternehmen, die in Rußland bis 2022 aktiv waren, vertrieben.“ (rk)

Quelle: zuerst.de

Etat soll um 22 Prozent steigen – Darum wollen SPD und Grüne die Entwicklungshilfe weiter anheben

Deutschland zahlt weltweit am meisten Entwicklungshilfe. Grüne und SPD wollen sie weiter steigern und argumentieren mit der „Rettung der Demokratie“ an. Die FDP fühlt sich provoziert.

BERLIN. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) haben bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) für 2025 deutlich höhere Etats für ihre Ressorts angemeldet. Dabei sollten die Ausgaben nach der Verfassungswidrigkeit des vorigen Haushalts eigentlich schrumpfen.

Allein Schulzes Posten soll nach deren Willen nun aber deutlich steigen: Von 9,9 auf 12,1 Milliarden Euro (plus 22,2 Prozent). Die Sozialdemokratin begründet das mit dem Wiederaufbau der Ukraine, Krisenprävention und -bewältigung in den ärmsten Regionen der Welt und der Versorgung von Flüchtlingen außerhalb Europas. Sie verteidigte erst kürzlich die mit deutschem Steuergeld finanzierten Radwege in Peru.

Kubicki: Erst Deutschland, dann das Ausland
FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte am Wochenende dagegen in der Welt, zunächst „die deutsche Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, erst dann können wir anderen Ländern helfen“. Deutschland gebe ressortübergreifend im Vergleich mit den anderen G-7-Staaten pro Kopf der Bevölkerung und gemessen am Bruttoinlandsprodukt am meisten für Entwicklungshilfe aus. Würde sich Deutschland auf den Durchschnitt der Zahlungen der anderen G-7-Staaten begeben, „dann können wir rund 20 Milliarden Euro an humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe quer über die Ressorts einsparen – ohne schlechtes Gewissen“.

Das FDP-Präsidium will zudem ein Fünf-Punkte-Papier beschließen, in dem jede Aufweichung der Schuldenbremse ausgeschlossen wird. Auch einen Umweg über eine gemeinsame Schuldenaufnahme der Europäischen Union lehnt die Partei ab. Denn der von Lindner geplante Haushalt für 2025 liege bereits jetzt im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 rund 95 Milliarden Euro höher. Das müsse reichen.

Scholz: „Entwicklungshilfe gehört zur Sicherheit“
SPD und Grüne üben daran massive Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm vor allem die hohe Entwicklungshilfe in Schutz: „Wenn uns die Sicherheit in Deutschland wichtig ist, gehört die Entwicklungspolitik ganz zentral mit dazu“, sagte er in einer Talkrunde des RND.

Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz forderte im Tagesspiegel: „In Zeiten, in denen unsere Freiheit von einem aggressiven Rußland und Extremisten aller Couleur so unter Druck gesetzt wird wie derzeit, muß man Gewißheiten auf den Prüfstand stellen – auch die Schuldenbremse in ihrer derzeitigen Form.“ (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Wegen Banner im Stadion – Oberbürgermeisterin Reker zeigt Fans des 1. FC Köln an

Souveränität von Politikerin war gestern: Nun zeigt auch Kölns Oberbürgermeisterin Reker ihre Kritiker an. Betroffen sind Fans des 1. FC Köln, die im Stadion ein Transparent zeigen.

KÖLN. Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat Fans des 1. FC Köln angezeigt. Diese hatten die Politikerin beim Bundesligaspiel gegen den 1. FC Union Berlin (3:2) mit einem Plakat scharf und geschmacklos kritisiert. Das bestätigte eine Sprecherin der Stadt dem Express.

Auf dem Banner hieß es: „Henriette ist zwar keine GILF, aber wir ficken sie trotzdem“. „GILF“ ist die englische Abkürzung für „Granny I‘d like to fuck“ (Deutsch: „Oma, ich möchte mit Dir schlafen“).

Hintergrund für den Protest ist das gebrochene Versprechen der Oberbürgermeisterin, daß der Klub sein Trainingsgelände am Geißbockheim erweitern darf. Der 1. FC Köln plant dort seit Jahren, ein neues Nachwuchsleistungszentrum sowie drei weitere Fußballplätze und vier Kleinspielfelder für die Öffentlichkeit in einem bislang unbebauten Grünstreifen zu errichten.

Reker bricht Versprechen an 1. FC Köln
Seitdem eine Bürgerinitiative dagegen protestiert, blockiert auch Reker, die einst den Opfern der sexuellen Übergriffe der Silvesternacht empfohlen hatte, „eine Armlänge Abstand zu halten“, den Ausbau der Anlage. Stattdessen soll der stark abstiegsbedrohte Klub seine traditionsreiche Heimat verlassen und nach Marsdorf an den äußersten westlichen Stadtrand der Metropole umziehen. Verein und Fans lehnen das strikt ab.

Geschäftsführer Christian Keller, der seit der Talfahrt des Klubs ebenfalls in der Kritik der Anhänger steht, bat unmittelbar nach dem in der Nachspielzeit gewonnenen Spiel bei der 67jährigen Reker um Entschuldigung: „Grundsätzlich hat jede Form der Diskriminierung nichts beim 1. FC Köln verloren. Das ist mit den Werten des FC nicht zu vereinbaren. Auch wenn es ein Kampf für ein hehres Ziel ist, muß man anständig bleiben und die richtigen Mittel für den Protest wählen. Das war hier nicht so.“

Baerbock und Habeck zeigen Kritiker an
Auch Vereinspräsident Werner Wolf war ob des Transparents entsetzt: „Ich habe in einem persönlichen Kontakt mit Frau Reker um Entschuldigung gebeten. Wir distanzieren uns von diesem geschmacklosen Banner“, hieß es auf der Webseite des Klubs. Ob es auch strafbewehrt ist, muß nun die Justiz entscheiden.

Vor Reker hatten bereits die Grünen-Politiker Annalena Baerbock und Robert Habeck Kritiker angezeigt. Einmal ging es um ein Plakat auf dem Grundstück eines Unternehmers, das die Außenministerin als bockiges Kind karikierte. In einem anderen Fall ging der Wirtschaftsminister gegen einen Tweet des Kolumnisten „Don Alphonso“ vor. Beide verloren jeweils vor Gericht. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Urteil des OVG Münster – AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach einem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.

Damit hat das Gericht am Montag in Münster ein Urteil aus der Vorinstanz bestätigt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Quelle: Stuttgarter Zeitung

Hahtags und Überschriften:

Hurra, noch mehr #Deutsche!: Deutlich mehr #Einbürgerungsanträge ab Sommer erwartet, #RussischerBotschafter beklagt zerrüttetes Verhältnis: „Wir haben den #Deutschen nichts angetan“, #Etat soll um 22 Prozent steigen – Darum wollen #SPD und #Grüne die #Entwicklungshilfe weiter anheben, Wegen #Banner im Stadion – Oberbürgermeisterin #Reker zeigt Fans des #1.FCKöln an, #Urteil des #OVGMünster – #AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall,

#Deutschland, #Russland, #Verfassungsschutz, 

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.05.2024

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Es müssen nicht immer Preußen-Denkmäler sein: Brandenburg stellt rostige Windräder unter Denkmalschutz

12. Mai 2024
Es müssen nicht immer Preußen-Denkmäler sein: Brandenburg stellt rostige Windräder unter Denkmalschutz
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Potsdam/Zossen. Mit dem Denkmalschutz verbindet man gemeinhin historische Gebäude, mittelalterliche Burgen oder Renaissanceschlösser. In Brandenburg, das derzeit von einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert wird, stellt man nicht so hohe Ansprüche. Dort tun es zur Not auch ein paar rostige Windkraftanlagen.

Im Zossener Ortsteil Schünow wurde man fündig. Dort gibt es zwei Windkraftanlagen aus dem Jahr 1992 – die ersten ihrer Art in Brandenburg. Die 38 Meter hohen Windräder mit 33 Meter Rotordurchmesser waren ehedem Teil des ersten Windparks in Brandenburg und stehen für den Beginn der inzwischen arg umstrittenen „Energiewende“. Jetzt haben die Windräder das Ende ihrer Lebensdauer erreicht: die Generatoren und Gondeln sind defekt, Ersatzteile fehlen. Auch die Wartung ist zu teuer. Eine effiziente Stromerzeugung ist mit den beiden Fossilien nicht mehr möglich.

Nach dem Auslaufen der EEG-Förderung im Jahr 2005 standen die Betreiber der Schünower Anlagen vor der Wahl: Stillegung, Weiterbetrieb mit neuem Vertrag, Modernisierung oder Verkauf. Der Verein „WindKraftArche“ entschied sich für eine andere Option: Denkmalschutz. Das Landesdenkmalamt Brandenburg stimmte dem Antrag zu. Die Windräder sollen jetzt für Studenten zugänglich gemacht werden.

Anwohnern fehlt für die Umwidmung das Verständnis. „Das ist für mich kein Denkmal. Das ist Schrott!“, erfuhr der RBB von einer Anwohnerin. „Denkmäler sind für mich altertümliche Gerätschaften oder Gebäude, wo wirklich ein paar Jahrhunderte drauf sind, aber doch nicht das hier. Die stehen tausendfach bei uns rum.“

Das Brandenburgische Denkmalschutzgesetz (BbgDSchG) definiert Denkmale als „Sachen, Mehrheiten von Sachen oder Teile von Sachen, an deren Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, wissenschaftlichen, technischen, künstlerischen, städtebaulichen oder volkskundlichen Bedeutung ein öffentliches Interesse besteht“. Ob irgendetwas davon auf die beiden in die Jahre gekommenen Windräder zutrifft, wird wohl demnächst die Gerichte beschäftigen. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 12.05.2024

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Russland: Kommentar der Pressesprecherin Maria Sacharowa zum Terroranschlag in Belgorod

Bild

Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa

⚡️

❗️Der Terroranschlag in #Belgorod ist ein weiteres grausames Verbrechen des Kiewer Regimes. Die gezielten Angriffe auf Zivilisten, zivile Infrastruktur, Wohnhäuser, Krankenhäuser, Schulen und soziale Einrichtungen sind zu einem typischen Merkmal der kriminellen Gruppierung von #Selenskij geworden, die von westlichen Sponsoren unterstützt wird.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.05.2024

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Macron zündelt – und polarisiert: Französische Bodentruppen in der Ukraine sind eine gute Idee

12. Mai 2024
Macron zündelt – und polarisiert: Französische Bodentruppen in der Ukraine sind eine gute Idee
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild

Paris/Moskau. Frankreich bastelt erneut an einer Eskalation des Ukrainekrieges – und Rußland nutzt die Gelegenheit, die Uneinigkeit im westlichen Lager zu schüren. Unruhestifter ist wieder einmal der französische Präsident Macron. Dieser hatte in der britischen Wochenzeitschrift „The Economist“ kürzlich erneut die Möglichkeit angedeutet, daß Frankreich Bodentruppen in die Ukraine entsenden könnte. „Falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet – was bislang nicht der Fall ist –, dann müßten wir uns zu Recht diese Frage stellen“, sagte Macron, nachdem er erstmals im Februar mit seiner Idee für erhebliche Unruhe gesorgt hatte.

Die Antwort aus Moskau kam prompt: die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte am Mittwoch gegenüber Reportern, daß ein solcher Schritt Frankreich zu einem legitimen Ziel für russische Angriffe machen würde. Wörtlich: „Es ist typisch, daß Macron selbst diese Rhetorik mit dem Wunsch erklärt, eine Art ‚strategische Unsicherheit‘ für Rußland zu schaffen. Wir müssen ihn enttäuschen – für uns sieht die Situation mehr als sicher aus. Wenn die Franzosen in der Konfliktzone auftauchen, werden sie unweigerlich zur Zielscheibe für die russischen Streitkräfte.“

Und dann eine interessante Aussage: „Ich habe den Eindruck, daß Paris bereits den Beweis dafür hat.“ Beobachter interpretieren das als Anspielung darauf, daß offenbar bereits eine Anzahl französischer Soldaten bei russischen Angriffen in der Ukraine ums Leben gekommen sind.

Auch bei den westlichen Verbündeten hat sich Macron mit seinem Vorstoß nicht nur Freunde gemacht – und die russische Warnung dürfte nicht dazu beitragen, die Gräben zuzuschütten. Während Länder wie Litauen und Norwegen bereits Zustimmung bekundeten, distanzieren sich die USA, Deutschland, Ungarn und Großbritannien bislang deutlich von Macrons Idee. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 12.05.2024

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Politischer Anschlag und Hausfriedensbruch am ehmaligen russischen Konsulat in Leipzig

 

Russland schließt Generalkonsulat in Leipzig - und gibt Deutschland die ...

Ehmaliges Generalkonsulat der russischen Föderation in Leipzig

Botschaft der Russischen Föderation: 
@RusBotschaft

⚡️ Am 9. Mai 2024, gegen 16.00 Uhr Ortszeit, wurde der Gebäudekomplex des ehemaligen Generalkonsulats der Russischen Föderation in Leipzig (das seit Ende 2023 aufgrund des Entzugs der Genehmigung für den Betrieb des Generalkonsulats durch die deutsche Seite keine amtlichen Funktionen wahrnimmt) von einer Gruppe unbekannter Personen angegriffen. Sechs Personen drangen in das Gelände der Immobilie im russischen Besitz ein und kletterten mit Hilfe von Leitern über den Außenzaun auf den Balkon des Dienstgebäudes. Dort entrollten sie antirussische Plakate und kündigten Pläne zur Enteignung der russischen Immobilien an. Eine Gruppe von Mitstreitern (etwa 20 Personen) unterstützte die Aktion lautstark und blieb dabei außerhalb des Geländes.

▪️ Die zwei im Gebäude befindlichen technischen Mitarbeiter der Botschaft versuchten die Aktion zu vereiteln, indem sie die antirussischen Plakate einzogen und die Polizei riefen. Die Polizeibeamten trafen ein und nahmen die Täter fest.

▪️ Wir betrachten den Versuch, Immobilien der Russischen Föderation zu besetzen und eine antirussische Aktion an dem für alle Russen heiligen Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg durchzuführen als eine unverschämte Provokation. Wir fordern von der deutschen Seite, die Täter zu bestrafen und ähnliche Vorfälle künftig zu verhindern. Vor diesem Hintergrund ist es bedauerlich, dass bedeutende Polizeikräfte an diesem Tag von ihren eigentlichen Aufgaben abgelenkt wurden, um Kontrollen durchzuführen und die Symbolik des Sieges Menschen zu beschlagnahmen, die zu sowjetischen Ehrenmälern und Kriegsgräberstätten gekommen waren, um das Andenken an die Gefallenen im Kampf für die Befreiung Deutschlands und Europas vom Nationalsozialismus zu ehren.

▪️ Mit Blick auf diesen Vorfall wird der deutschen Seite ein Protest kundgetan.

Quelle: Russische Botschaft via X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.05.2024

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Putin wechselt Verteidigungsminister aus!

Putin-Berater Andrej Beloussow will 500 Milliarden Rubel beschlagnahmen

Andrej Remowitsch Beloussow, neuer russischer Verteidigungsminister

‼️

🇷🇺 Der russische Präsident Wladimir Putin hat im Rahmen der Ausarbeitung des neuen Kabinetts Verteidigungsminister Sergej Schoigu von seinem Amt entbunden und Andrej Remowitsch Beloussow zu seinem Nachfolger ernannt.

☝🏻 Früher war er stellv. Vorsitzender beim Wirtschaftsrat des russischen Präsidenten (2012-2018). Danach war er Mitglied der russischen Militärisch-Industriellen Kommission (2014-2020).

💥 Sergej Schoigu wurde zum Sekretär des russischen Sicherheitsrates ernannt.

Kritik aus Großbritannien

Der britische Verteidigungsminister Shapps warf dem abgesetzten Schoigu vor, für den Tod hunderttausender Menschen in der Ukraine verantwortlich zu sein. Shapps schrieb auf X, Russland benötige eigentlich einen Verteidigungsminister, der dieses katastrophale Erbe überwinde und die Invasion beende. Stattdessen komme lediglich eine weitere Marionette Putins in das Amt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.05.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.05.2024 (Textausgabe)

China vergißt nicht: Xi Jinping erinnert an Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad

Belgrad. Vor genau einem Vierteljahrhundert, am 7. Mai 1999, wurde die chinesische Botschaft in Belgrad Opfer eines amerikanischen Luftangriffs. Drei chinesische Bürger, darunter zwei Journalisten, kamen dabei ums Leben, 20 Diplomaten wurden verletzt. Die Amerikaner, die das damalige Jugoslawien im Rahmen des NATO-Überfalls bombardierten, führten den Zwischenfall auf einen Aufklärungsfehler zurück.

Es ist kein Zufall, daß sich der chinesische Staatschef Xi Jinping dieser Tage zu Besuch auf dem Balkan aufhält und am Dienstag in Serbien eintraf. Er erklärte, daß sich Peking sehr gut an die NATO-Bombardierung im Mai 1999 erinnere und nicht beabsichtige, dieses Ereignis zu vergessen. Er unterstrich, daß die Freundschaft zwischen Serbien und China „durch das Blut von Landsleuten gestärkt“ sei und weiterhin wachsen werde: „Das chinesische Volk schätzt den Frieden, aber wir werden niemals zulassen, daß sich eine solch tragische Geschichte wiederholt. Die mit Blut besiegelte chinesisch-serbische Freundschaft wird im gemeinsamen Gedächtnis beider Völker bleiben.“

Der NATO-Überfall auf das damalige Jugoslawien forderte mehr als 2.500 Tote und verursachte Schäden in Höhe von rund 100 Milliarden US-Dollar. Die NATO-Luftangriffe dauerten vom 24. März bis zum 10. Juni 1999. Ärzte verzeichneten in den Folgejahren die Folgen des Einsatzes von abgereichertem Uran bei den Bombardierungen, das zu einem massiven Anstieg der Krebserkrankungen führte. (mü)

Quelle: zuerst.de

Energieversorgung – 70 Prozent der Unternehmen von Stromausfällen betroffen

Schockstudie für die deutsche Wirtschaft: Nicht nur die horrenden Energiekosten machen den Unternehmen zu schaffen, auch die Versorgung läßt zu Wünschen übrig. Die große Mehrheit der Firmen beklagt teure Stromausfälle. Drohen bald afrikanische Verhältnisse?

BERLIN. 70 Prozent der deutschen Unternehmen haben laut einer Befragung der Industrie- und Handelskammern (DIHK) angegeben, im vergangenen Jahr von Stromausfällen betroffen gewesen zu sein. 28 Prozent der Firmen waren dabei von Ausfällen über drei Minuten betroffen, 42 Prozent hatten für weniger als drei Minuten keinen Strom, berichtet die Welt.

„Die Probleme erstrecken sich über alle Spannungsebenen und führen zwangsläufig zu wirtschaftlichen Schäden“, heißt es in der DIHK-Studie. Rund ein Drittel der Stromunterbrechungen führten zu Kosten von bis zu 10.000 Euro. 15 Prozent der Ausfälle verursachten Kosten zwischen 10.000 und 100.000 Euro und zwei Prozent sogar mehr als 100.000 Euro.

Regierung kennt die Grüne für viele Stromausfälle selbst nicht
Über die Gründe für die Stromausfälle konnten die meisten Unternehmen keine Angaben machen. DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks sagte: „Solange Unternehmen die Ursachen für den Großteil der Stromausfälle nicht kennen, werden Zweifel an der Zuverlässigkeit der Netze wachsen.“ Auch die dem Wirtschaftsministerium untergeordnete Bundesnetzagentur erfaßt die Ursachen von Ausfällen unter drei Minuten nicht.

Als Konsequenz schafften sich 18 Prozent der befragten Unternehmen im vergangenen Jahr auf eigene Kosten Notstromaggregate oder Energiespeicher an. Bundeswirtschaftsminister Habeck hatte immer wieder versprochen, die Energieversorgung Deutschlands sei gesichert. (ho)

Quelle: Junge Freiheit

2300 Islamisten bei Demo in Hamburg – Er forderte das Kalifat, dann war Schluss!
Jammer-Islamisten fühlen sich verfolgt und berufen sich auf das Grundgesetz

Hamburg – Sie fordern ein Kalifat. Einen Gottesstaat, in dem die Scharia gilt, das islamische Recht. In dem es keine Meinungsfreiheit, keine Religionsfreiheit, gar keine Freiheit gibt. Schon gar nicht für Frauen. Und dafür berufen sie sich: auf unser Grundgesetz!
Bizarr? Wirr? Allerdings!

Gestern versammelten sich laut Polizei etwa 2300 radikale Islamisten in Hamburg zu einer Kundgebung. Und sie sahen sich vor allem als eines: als Opfer! Als Opfer des deutschen Staates, der Medien oder kritischer Experten.
Anführer der Steinzeit-Islamisten ist der Lehramts-Student Joe Adade Boateng (25), dem die Hansestadt Hamburg bescheinigt hat, dass er wegen seiner Hetze nie als Lehrer arbeiten wird.

Bei der Kundgebung schwurbelte er: „Sie haben uns zum Staatsfeind gemacht, obwohl wir gegen kein Gesetz verstoßen haben.“ Sieht man mal davon ab, dass die Kalifatsgläubigen Recht und Gesetz abschaffen wollen. Die Islamisten hätten es nur gewagt, ihre Meinung zu äußern. Als Zeichen für diese angebliche Unterdrückung hielten viele Teilnehmer Schilder mit der Aufschrift „Zensiert“ hoch.

Der Hintergrund: Nach einer ähnlichen Demo vor zwei Wochen gab es diesmal Auflagen: So durfte weder das Existenzrecht Israels geleugnet noch zur Gründung eines Kalifats aufgerufen werden. Hetzer Boateng kümmerte das wenig. Er forderte: „Vereine die Muslime in der islamischen Welt in einem rechtsgeleiteten Kalifat.“ Weil er den Gottesstaat nicht in Deutschland forderte, umging er wohl die Auflagen.
Nach der Forderung war dann Schluss! Boateng beendete die Demo nach einer Stunde.

Übrigens: Frauen waren auf der Kundgebung nicht zu sehen. Sie standen zum Teil komplett verschleiert am Rand. Ganz ohne Schleier traute sich eine Gegendemonstrantin auf die Straße. Auf ihrem Schild stand: „Allah, schmeiß Hirn vom Himmel!“

Quelle: Bild-online

Medien: Zahl der in der Ukraine eintreffenden Söldner geht zunehmend zurück

Die Zahl der ausländischen Söldner, die aufseiten Kiews am Konflikt teilnehmen, ging im Vergleich zum März 2022 um zwei Drittel zurück. Dies berichtet das Portal Business Insider unter Berufung auf den US-Militäroffizier Carl Larson, der sich im Sommer 2022 an Kampfeinsätzen in der Ukraine beteiligte.

Laut Larson komme nun die Hälfte der neuen Söldner aus lateinamerikanischen Ländern, die nur „wegen des Geldes da“ seien.

Larson gab auch zu, dass er während seines Aufenthalts in der Ukraine erkannt habe, dass ausländische Söldner die russischen Streitkräfte nicht aufhalten könnten, sondern deren Vormarsch nur „vielleicht eine Stunde lang“ verzögern können. Er fügte hinzu, dass viele der Söldner bei russischen Drohnenangriffen getötet worden seien.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Donezker Volksrepublik-Chef Puschilin fordert „sanitäre Zone“ zum Schutz Russlands: Alle russischen Städte gehören befreit

Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS hat der Chef der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, gefordert, eine „sanitäre Zone“ zu schaffen, um die Sicherheit des russischen Territoriums zu gewährleisten. Die Notwendigkeit dieser Maßnahme begründete Puschilin folgenderweise:

„Momentan gibt es zu viele Waffen in der Ukraine. Es gibt zu viele radikale Banden, die sich zwar bislang unter der Schirmherrschaft von offiziellen Strukturen befinden. Aber ich schließe nicht aus, dass sie außer Kontrolle geraten und verschiedene Provokationen begehen werden.“

Mit Blick auf die von der Ukraine gemeldete russische Offensive im Gebiet Charkow erklärte der DVR-Chef, dass alle ‒ historisch gesehen ‒ russischen Städte wie Charkow, Odessa, Dnjepropetrowsk oder Sumy befreit werden sollten.

„Denn dort leben unsere Leute. Obwohl einige von ihnen irregeführt worden sind, hören sie nicht auf, Russen zu sein. Ich spreche jetzt von keiner Nationalität, sondern von der Weltanschauung. Ich spreche von unserem Erbe.“

Gleichzeitig gab Puschilin bekannt, dass russische Armeeangehörige momentan auch am Rande der Stadt Tschassow Jar kämpften. Er zeigte sich zuversichtlich, dass auch diese Stadt unter Russlands Kontrolle gebracht werden könne.

Weitere Details gab er nicht preis, indem er sich auf das russische Verteidigungsministerium berief. Es sei die Kompetenz der Behörde in Moskau, die Bevölkerung über den Verlauf der Kampfhandlungen zu informieren. Das russische Militär sorge dafür, dass die zu veröffentlichenden Informationen die kämpfenden russischen Truppen nicht gefährden. Das Tempo des Vormarsches bezeichnete Puschilin als optimal. Die Hauptaufgabe sei es, das Personal zu schonen, wie dies Präsident Wladimir Putin angeordnet habe.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Insa: AfD fällt in Wählergunst auf Jahrestief

Die AfD sackt in der Wählergunst weiter ab und erreicht im Sonntagstrend des Instituts Insa ein Jahrestief. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, käme die AfD auf 17 Prozent, das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche und so wenig wie zuletzt im Mai 2023, so die Erhebung im Auftrag der „Bild am Sonntag“. Zugleich gewinnen die Grünen einen Punkt auf 13 Prozent hinzu. Alle anderen Parteien halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche: Die Union erreicht 30 Prozent, die SPD 15 Prozent, die FDP 5 Prozent und das BSW 7 Prozent. Politisch und rechnerisch möglich bleiben damit ein schwarz-rotes Bündnis (45 Prozent) sowie eine Jamaika-Koalition (48 Prozent). Für die Erhebung hatte Insa 1.247 Personen vom 6. bis 10. Mai 2024 befragt.

Quelle: MMNews

Durchsichtiges Ablenkungsmanöver: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Luftwaffen-Inspekteur ein

Berlin. Das war absehbar, und kein geringerer als Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) hatte die Marschrichtung angegeben. „Ich werde niemanden meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern“, gab er im März bekannt, als das offenbar von russischen Geheimdiensten mitgeschnittene Gespräch des Luftwaffen-Inspekteurs mit mehreren hohen Offizieren für Schlagzeilen sorgte; in dem Gespräch hatten sich die Offiziere unverhohlen über Angriffspläne auf die russische Krimbrücke mittels deutscher „Taurus“-Marschflugkörper ausgetauscht.

Ein daraufhin eingeleitetes Ermittlungsverfahren gegen den Luftwaffen-Inspekteur hat die Staatsanwaltschaft Berlin jetzt eingestellt. Das Verfahren sei „formal“ eingeleitet worden, weil Privatpersonen wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen und einer besonderen Geheimhaltungspflicht Anzeigen erstattet hätten, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit. Von einer Aufnahme der Ermittlungen sei abgesehen und das Verfahren am 10. April eingestellt worden, weil der Anfangsverdacht nicht gegeben sei. Etwaige Unachtsamkeiten des Angezeigten wären möglicherweise disziplinarrechtlich relevant, „sind aber als fahrlässiges Handeln nicht strafbewehrt“. Ermittlungen gegen weitere Personen würden nicht geführt.

Nur: der Verdacht der Verletzung von Dienstgeheimnissen, auf den sich die Berliner Staatsanwaltschaft kapriziert, ist ein vergleichsweise belangloser Nebenkriegsschauplatz, der freilich von der deutschen Medien-Berichterstattung unisono in den Vordergrund gestellt worden war. Viel gravierender ist der nach wie vor im Raum stehende Verdacht eines Verstoßes gegen Artikel 26, Abs. 1, GG, der bereits die Vorbereitungen zu einem Angriffskrieg unter Strafe stellt. Dieser Vorwurf wurde sowohl von der Politik wie auch von den Mainstream-Medien sehr bald nach Bekanntwerden des Gesprächs-Mitschnitt ausgeblendet.

Offiziell vertritt die Bundesregierung derzeit die Position, daß die deutschen Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ nicht an die Ukraine geliefert werden sollen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern. Mit welcher Legitimierung der Luftwaffen-Inspekteur vor diesem Hintergrund dennoch konkrete Gespräche über einen „Taurus“-Angriff auf die Krimbrücke führte, ist bislang völlig ungeklärt. (rk)

Quelle: zuerst.de

Hashtags und Überschriften:

#China vergißt nicht: #XiJinping erinnert an Bombardierung der chinesischen Botschaft in #Belgrad, #Energieversorgung – 70 Prozent der Unternehmen von #Stromausfällen betroffen, 2300 #Islamisten bei #Demo in #Hamburg – Er forderte das #Kalifat, dann war Schluss!, Medien: Zahl der in der #Ukraine eintreffenden #Söldner geht zunehmend zurück, Donezker Volksrepublik-Chef #Puschilin fordert „sanitäre Zone“ zum Schutz #Russland s: Alle russischen Städte gehören befreit, #Insa: #AfD fällt in Wählergunst auf Jahrestief, Durchsichtiges Ablenkungsmanöver: #Staatsanwaltschaft stellt #Ermittlungen gegen #LuftwaffenInspekteur ein, 

#Serbien, #Wirtschaft, #Deutschland, #VolksrepublikDonezk,

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.05.2024

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Durchsichtiges Ablenkungsmanöver: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Luftwaffen-Inspekteur ein

11. Mai 2024
Durchsichtiges Ablenkungsmanöver: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Luftwaffen-Inspekteur ein
NATIONAL
Foto: Symbolbild

Berlin. Das war absehbar, und kein geringerer als Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) hatte die Marschrichtung angegeben. „Ich werde niemanden meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern“, gab er im März bekannt, als das offenbar von russischen Geheimdiensten mitgeschnittene Gespräch des Luftwaffen-Inspekteurs mit mehreren hohen Offizieren für Schlagzeilen sorgte; in dem Gespräch hatten sich die Offiziere unverhohlen über Angriffspläne auf die russische Krimbrücke mittels deutscher „Taurus“-Marschflugkörper ausgetauscht.

Ein daraufhin eingeleitetes Ermittlungsverfahren gegen den Luftwaffen-Inspekteur hat die Staatsanwaltschaft Berlin jetzt eingestellt. Das Verfahren sei „formal“ eingeleitet worden, weil Privatpersonen wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen und einer besonderen Geheimhaltungspflicht Anzeigen erstattet hätten, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit. Von einer Aufnahme der Ermittlungen sei abgesehen und das Verfahren am 10. April eingestellt worden, weil der Anfangsverdacht nicht gegeben sei. Etwaige Unachtsamkeiten des Angezeigten wären möglicherweise disziplinarrechtlich relevant, „sind aber als fahrlässiges Handeln nicht strafbewehrt“. Ermittlungen gegen weitere Personen würden nicht geführt.

Nur: der Verdacht der Verletzung von Dienstgeheimnissen, auf den sich die Berliner Staatsanwaltschaft kapriziert, ist ein vergleichsweise belangloser Nebenkriegsschauplatz, der freilich von der deutschen Medien-Berichterstattung unisono in den Vordergrund gestellt worden war. Viel gravierender ist der nach wie vor im Raum stehende Verdacht eines Verstoßes gegen Artikel 26, Abs. 1, GG, der bereits die Vorbereitungen zu einem Angriffskrieg unter Strafe stellt. Dieser Vorwurf wurde sowohl von der Politik wie auch von den Mainstream-Medien sehr bald nach Bekanntwerden des Gesprächs-Mitschnitt ausgeblendet.

Offiziell vertritt die Bundesregierung derzeit die Position, daß die deutschen Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ nicht an die Ukraine geliefert werden sollen, um eine Eskalation des Konflikts zu verhindern. Mit welcher Legitimierung der Luftwaffen-Inspekteur vor diesem Hintergrund dennoch konkrete Gespräche über einen „Taurus“-Angriff auf die Krimbrücke führte, ist bislang völlig ungeklärt. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 11.05.2024

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WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert‼️

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💥

Herber Rückschlag für die Globalisten: Die 194 Mitgliedsländer der WHO konnten sich am Freitag nicht auf einen Text für den geplanten Pandemievertrag einigen. Das Abkommen hätte bei der Jahrestagung der WHO Ende Mai bis Anfang Juni in Genf verabschiedet werden sollen.

Der WHO wären dadurch im Fall einer Pandemie umfangreiche Machtbefugnisse erteilt worden. Die Organisation hätte willkürlich Pandemien ausrufen, Lockdowns verhängen oder etwa eine Impfpflicht einführen können. Kurz: es wäre der Beginn einer Gesundheitsdiktatur gewesen.

Quelle: AUF1 auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.05.2024

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Ukraine-Krieg – Russland meldet Einnahme grenznaher Dörfer in der Region Charkiw – Ukraine: Kämpfe dauern an

12.05.2024
Grosser russischer Angriff auf Grenzregion bei Charkiw | GMX.CH

Russlands Armee hat nach eigenen Angaben einige grenznahe Dörfer in der ukrainischen Region Charkiw eingenommen. Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, die Orte lägen unmittelbar an der Grenze zur russischen Region Belgorod. Dagegen erklärte der Gouverneur von Charkiw, die Dörfer seien weiter umkämpft.

Russische Soldaten seien zudem im Gebiet um Donezk vorgerückt und hätten dort ein weiteres Dorf unter ihre Kontrolle gebracht. Der ukrainische Präsident Selenskyj bezeichnete die Lage in der Region Donezk in seiner abendlichen Videoansprache als „besonders angespannt“. Die Angaben aus dem Kriegsgebiet lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Die Ukraine hatte nach Beginn der russischen Großangriffe in der Region Charkiw gestern zahlreiche Ortschaften mit rund 1800 Menschen evakuiert. Die Regierung in Kiew gab an, zusätzliche Streitkräfte in die Region entsandt zu haben.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.05.2024

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Kampf um die koloniale Vergangenheit: Was wird aus dem Göttinger Südwest-Denkmal?

11. Mai 2024

Kampf um die koloniale Vergangenheit: Was wird aus dem Göttinger Südwest-Denkmal?

KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Göttingen. Im linken Göttingen verbeißen sich Vergangenheitsbewältiger in ein altes Haßobjekt: sie laufen Sturm gegen das Südwestafrika-Denkmal unweit der ehemaligen Lütterich-Kaserne. Es handelt sich um eines der wenigen noch erhaltenen Kolonialdenkmäler auf dem Gebiet der Bundesrepublik.

Der Streit ist nicht neu. Schon 1989 hatten die Grünen versucht, das Denkmal umzugestalten. Jetzt soll ein neuer Anlauf unternommen werden, diesmal mit breiterer Unterstützung. Geplant ist, einen namibischen Künstler mit der Umsetzung zu beauftragen.

Das Denkmal für vier Göttinger Soldaten wird von einer Gedenktafel aus Marmor und einer Informationstafel, einer Kopie aus dem Jahr 1982, flankiert. Die ursprüngliche  Gedenktafel wurde 1978 von Studenten gestohlen, ebenso der Bronzeadler, der das Denkmal krönte. Er wurde von den Linken versteigert, der Erlös ging an die „antikoloniale“ afrikanische Befreiungsbewegung Zanu-PF.

Inzwischen haben sich die Zeiten geändert, aber nicht zum Guten. Mittlerweile sieht auch die CDU-Fraktion, die im linksdominierten Stadtrat derzeit nur noch über elf Sitze verfügt, das Denkmal „kritisch“ und möchte es am liebsten loswerden. Die linken Mehrheitsparteien vertreten die Position, daß das Denkmal nicht zwangsläufig abgerissen werden müsse, sondern auch verändert werden könne. Bei der SPD wird argumentiert, für ein solches Projekt sei kein Geld vorhanden. Die Initiative „Vernetzung Göttingen Postkolonial“ befürchtet deshalb, daß das Thema im zuständigen Kulturausschuß wieder versanden könne und die Perspektive der Betroffenen zu kurz kommt. Sie hatte den Berliner Herero-Aktivisten Israel Kaunatjike nach Göttingen eingeladen, der sich „entsetzt“ über das Denkmal zeigte. Der Kampf geht weiter. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 11.05.2024

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Pfizer testete den mRNA „Impfstoff“ an 344 Säuglingen

Pfizer has produced more than 70 million COVID-19 vaccine doses: CEO

 

Pfizer testete den mRNA „Impfstoff“ an 344 Säuglingen. Innerhalb von 11 Wochen bekamen diese 3x die Spritze. Überlebt haben nur 3 Säuglinge, 99% starben.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.05.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 11.05.2024 (Textausgabe)

Neues Datenleck bei der Bundeswehr: Wer arbeitet immer noch an den „Taurus“-Angriffsplänen?

Berlin. Um das sogenannte „Taurus-Leck“ ist es schnell wieder still geworden. Dabei hatte das Anfang März in Singapur abgehörte und mitgeschnittene Gespräch mehrerer hoher Bundeswehroffiziere das Zeug zu einem Riesenskandal – in der Konferenz hatten sich der Luftwaffeninspekteur und andere hohe Militärs ohne jede Zurückhaltung über einen Angriff mit deutschen „Taurus“-Marschflugkörpern unter anderem auf die Krimbrücke bei Kertsch unterhalten. Aus dem Gespräch ging hervor, daß die Planungen offenbar bereits vorangeschritten und mit amerikanischen Offizieren abgestimmt waren.

Die deutsche Politik zog aus dem ungeheuerlichen Vorfall bekanntlich keine Konsequenzen. Weder mußte Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) seinen Hut nehmen noch der federführende Luftwaffen-Generalinspekteur. Die Mainstream-Medien echauffierten sich vielmehr über das Datenleck und einen vermeintlichen russischen Lauschangriff. Dann verschwand der Fall schnell wieder aus den Schlagzeilen. Offiziell gilt als Position der Bundesregierung, daß Deutschland keine „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukrainer liefern wird.

Doch für die Verantwortlichen ist die Angelegenheit offenbar keineswegs vom Tisch. Dieser Tage machte die Nachricht die Runde, daß es bei der Bundeswehr ein großes Datenleck gegeben habe – diesmal ganz ohne Spione. Allein aufgrund einer Sicherheitslücke bei Windows seien Daten zu mehr als 6.000 Gesprächen im Internet leicht einsehbar gewesen, berichteten Medien.

Eines dieser Gespräche, das erst vor wenigen Tagen, am 25. April, stattfand, ist besonders interessant. Sein Titel lautet nämlich: „Review Meilensteinplan Taurus und Finalisierung“. Man könnte daraus den Schluß ziehen, daß die skandalösen „Taurus“-Angriffspläne der Luftwaffenführung keineswegs vom Tisch sind, sondern vielmehr weiter verfolgt wurden und nunmehr „finalisiert“, also abgeschlossen wurden oder werden.

Abermals peinlich ist auch diesmal die erschreckende technische Unbedarftheit bei der Bundeswehr, die den Datenabgriff erst möglich gemacht haben soll: nämlich durch Verwendung allzu durchsichtiger Paßwörter wie „Test“. Und: das Leck wurde auch nicht von der Bundeswehr selbst aufgespürt, sondern ihr durch einen Verein gemeldet. Ein Sprecher der Bundeswehr beeilte sich zu erklären, daß nur Meta-Daten wie Zeiten, Teilnehmer und Titel, aber nicht die Gespräche selbst zugänglich gewesen seien.

Ob und warum offenbar nach wie vor an den „Taurus“-Angriffsplänen weitergearbeitet wird, interessierte die deutschen Medien auch diesmal nicht die Bohne. (he)

Quelle: zuerst.de

MARKmobil Aktuell – Wir gegen die Zensur

Berichte über die geplante Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages werden in Deutschland komplett unterdrückt. MARKmobil hat landesweit exklusiv darüber berichtet. Bei Telegram stößt die Sendung auf sehr großes Zuschauerinteresse, aber bei X kann sie gar nicht erst hochgeladen werden. Ein Hilferuf.

Jedem ist es erlaubt die Sendung von MARKMobil über die geplante Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages zu veröffentlichen und zu verbreiten.

MARKmobil Aktuell – Zwei plus Vier minus Eins Sonderbericht zur geplanten Kündigung des Zwei-Plus-Vier-Vertrages durch Russland. Auf Telegram hatte die Sendung nach wenigen Stunden über 120.000 Aufrufe!

Quelle: MARKMobil auf X

Deutschlands offene Ostgrenze: Noch mehr Illegale als 2023

Potsdam. Der illegale Massenansturm macht keine Pause. In Brandenburg stieg die Zahl der unerlaubten Einreisen in den ersten drei Monaten 2024 gegenüber dem Vergleichszeitraum des letzten Jahres weiter an. Zwischen Januar und März seien etwa 1850 unerlaubt Eingereiste registriert worden, teilte ein Sprecher der Bundespolizei mit. 2023 waren es im ersten Quartal etwa 200 weniger.

„Durch die vorübergehende Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen haben sich auch die Feststellungen versuchter unerlaubter Einreisen (…) erhöht“, erklärt der Sprecher. Die registrierten Feststellungszahlen ließen somit Rückschlüsse auf den anhaltend hohen Migrationsdruck zu. „Mehr Kontrollen führen insoweit auch zu einem klareren Lagebild“, sagte der Sprecher weiter.

Die festen Grenzkontrollen waren im Oktober eingeführt worden, um gegen Schleusungen vorzugehen. Die Zahl der Menschen, die im Zuge der „irregulären Migration“ nach Deutschland kommen, ist seitdem zurückgegangen – nicht aber die Zuwanderungszahlen an sich. Denn die Grenzschützer dürfen auch aufgegriffene Illegale nicht einfach zurückschicken. Vielmehr muß jeder Aufgegriffene registriert und vorschriftsmäßig behandelt werden – was bedeutet, daß er es erst einmal in die deutsche Asylmühle geschafft hat. (rk)

Quelle: zuerst.de

Nahost-Konflikt an deutschen Universitäten – Somalierin attackiert Vorstandsmitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft

Ausgerechnet nach einem Vortrag über modernen Antisemitismus wird eine Frau in Hamburg brutal von einer 26jährigen Somalierin angegriffen. Die Polizei vermutet ein politisches Motiv. Erste Rufe nach Konsequenzen werden laut.

HAMBURG. In Hamburg ist es am Mittwochabend nach einer Veranstaltung an der Universität mit dem Titel „Judenfeindlichkeit, Antisemitismus, Antizionismus – aktualisierte Formen antijüdischer Gewalt“ zu einem gewalttätigen Übergriff gegen eine Frau gekommen. Die angegriffene 56jährige ist Vorstandsmitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, die mutmaßliche Angreiferin ist eine 26jährige Somalierin. „Nach Beendigung der Veranstaltung gerieten die 56jährige und einige Frauen aus dem Publikum in einen Streit, in dessen Verlauf eine 26jährige Somalierin aus der Gruppe ihre deutsche Gegnerin unvermittelt attackierte und ihr ins Gesicht schlug. Diese setzte sich offenbar zur Wehr, indem sie nach der Angreiferin trat und sie biß“, heißt es von Seiten der Polizei.

Die Geschädigte ließ ihre Gesichtsverletzungen vor Ort von einem Sanitäter-Team behandeln und begab sich später freiwillig in weitere ärztliche Behandlung. Die 26jährige Frau aus Somalia verzichtete auf eine medizinische Versorgung. Da die Polizei von einer „mutmaßlich politisch motivierten Tat“ ausgeht, ermittelt nun der Staatsschutz.

Antisemitismusbeauftragter fordert harte Konsequenzen
Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Daniel Killy, forderte gegenüber dem Hamburger Abendblatt, die sogenannte „Palästina-Mahnwache“ in der Nähe der Universität zu räumen. Der jüngste Angriff sei „ein alarmierendes Zeichen dafür, daß ein Dialog mit Radikalen jeglicher Couleur nichts bringt“.

Auch Hamburgs Antisemitismusbeauftragter Stefan Hensel äußerte sich zu dem Vorfall und schloß sich der Forderung nach Konsequenzen an. „Die abscheuliche Tat macht deutlich, daß es nicht bei Haßreden bleibt, sondern Worten in letzter Konsequenz auch Taten folgen.“ Wenn von Demonstrationen und Protestveranstaltungen Gewalt ausgehe, „müssen diese sofort verboten und aufgelöst werden“. (st)

Quelle: Junge Freiheit

Neue Aktionen der „Vulkan Gruppe“? – Linksextreme versuchen Tesla-Werk zu stürmen

Aufruhr in Grünheide: Linksextremisten versuchen das Gelände der Tesla-Firma zu stürmen und blockieren die nahe Autobahn. Könnte es auch wieder zu Anschlägen kommen?

GRÜNHEIDE. Linksextreme Demonstranten haben am Freitag versucht, das Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide zu stürmen. Die Polizei habe das verhindern können, sagte ein Sprecher der Behörde dem Focus. Teilweise hätten die Protestler aber Zäune überwunden, die Lage sei „dynamisch“. Die Polizei versuchte, das Gelände des Werks weiträumig abzuschirmen und sperrte mehrere Autobahnausfahrten.

Eine Frau sei bei den Protesten bislang verletzt worden. Neben der versuchten Erstürmung habe es auch eine Sitzblockade auf einer Landstraße in der Nähe des Werks gegeben. Auf dem etwa 50 Kilometer entfernten Flugplatz Neuhardenberg habe es eine Störaktion gegeben, bei der mehrere Vermummte Pyrotechnik entzündeten.

Polizei rechnet mit weiteren Anschlägen
Seit Mittwoch hatten Gruppen des linken Spektrums zu Protesten gegen das Werk aufgerufen. Hintergrund ist eine geplante Erweiterung des Tesla-Komplexes. Bereits seit Februar campieren in der Nähe Anhänger der Letzten Generation, um gegen den Ausbau zu demonstrieren.

Im März hatte eine sich selbst als „Vulkan Gruppe“ bezeichnende Organisation einen Brandanschlag gegen einen Hochspannungsmast verübt, das Werk war daraufhin mehrere Stunden ohne Strom und mußte seine Produktion einstellen. Die „Vulkan Gruppe“ habe im Vorfeld der erneuten Proteste angekündigt, sie freue sich „auf eine spannende Aktionswoche“, in der es „viele Möglichkeiten“ gebe, „Konzerne wie Tesla anzugreifen“. Die Polizei geht daher davon aus, daß es erneut zu Anschlägen kommen könnte. (lb)

Quelle: Junge Freiheit

40 Personen beteiligt – Mehrere Verletzte! Drei Stunden Massenschlägerei zwischen Deutschen und Ausländern im Strandbad

Neubrandenburg – Was als fröhliche Party zur Eröffnung einer Strandbar in Neubrandenburg beginnen sollte, endete in einer Massenschlägerei mit rund 40 Personen am Vatertag im Strandbad Broda.

Gegen 19 Uhr gerieten zwei Gruppen aneinander, wobei fünf Personen verletzt wurden, darunter ein 17-jähriger Syrer mit schweren Kopfverletzungen, der ins Neubrandenburger Klinikum kam.
„Mehrere Dutzend Menschen“ sollen dabei aktiv an der Schlägerei, die sich über drei Stunden zog, beteiligt gewesen sein, erklärt eine Sprecherin der Polizei gegenüber „Nordkurier“. Die Beamten sprachen von einer sehr aggressiven Stimmung, fanden bei einem Tatverdächtigen ein Messer und nahmen mehrere Strafanzeigen auf.

Viele Schläger polizeibekannt
Viele der Beteiligten sind polizeilich bekannt. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen des Verdachts der Körperverletzung, der gefährlichen Körperverletzung sowie des Landfriedensbruchs.
Die Gewalt brach aus, als insgesamt etwa 2000 Personen am Brodaer Strand feierten. In der Nähe zum Tatort eröffnete an dem Tag auch die „Aloha“ Strandbar. Veranstalter Marco Voß zeigt sich laut „Nordkurier“ erschüttert und ärgert sich über die späte Präsenz der Polizei. „Man weiß doch, dass am Herrentag oft was passiert. Aber die Polizei kam erst, nachdem es eskaliert ist.“

Trotz der Anwesenheit der Polizei kam es zu weiteren Körperverletzungen. Die Veranstaltung wurde schließlich gegen 22 Uhr aufgelöst, und die Räumung des Strandbades dauerte bis weit nach Mitternacht. Im Einsatz waren insgesamt rund 60 Polizeikräfte. Die Ermittlungen beschränken sich bisher auf zwölf deutsche und syrische Tatverdächtige.

Auslöser oder ein mögliches Motiv seien noch unklar, wie die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern am Freitag mitteilte.
Die Polizei bittet Zeugen um Videomaterial und hat dazu eine Hinweis-Webseite zum Hochladen von Bildern und Videos unter mv.hinweisportal.de eingerichtet.

Quelle: Bild-online

Im Vorfeld der Europawahl: Freiheitliche für Remigration und EU-Rückbau

Wien. Die österreichischen Freiheitlichen, genauer gesagt: der Wiener Verband der Freiheitlichen Jugend (FJ) hat jetzt die Remigrations-Forderung des FPÖ-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Harald Vilimsky, aufgegriffen und sich für einen „Remigrationskommissar“ auf europäischer Ebene ausgesprochen.

In einem aktuellen Kurzvideo fordert die Freiheitliche Jugend eine „Autorität der Europäischen Union, die den Stopp der Massenzuwanderung und die konsequente Remigration illegaler Einwanderer auf europäischer Ebene gewährleistet“. Sollte es den europäischen Rechtsparteien nach der Europawahl im Juni gelingen, diese Autorität zu schaffen, würde dies nicht nur einen enormen „Normalisierungsschub“ für das Konzept der Remigration bedeuten, sondern auch ganz neue realpolitische Möglichkeiten eröffnen.

Vilimsky hatte sich schon Ende März ausdrücklich für eine „Remigration“ – also die Rückführung von Ausländern – ausgesprochen und erklärt: „Wir wollen nicht nur einen Volkskanzler Herbert Kickl, sondern auch einen Kommissar für einen Rückbau der EU und für Remigration.“ (mü)

Quelle: zuerst.de

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 11.05.2024

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